Erstellt am 20. April 2016, 04:44

von Carina Ganster

Grenzzäune im Süden frühestens im Juni. Von Moschendorf bis Heiligenkreuz soll ein rund neun Kilometer langer Zaun Flüchtlinge vorm Grenzübertritt abhalten. Start ist frühestens im Juni geplant.

Nationalrat Jürgen Schabhüttl und Landtagsabgeordneter Ewald Schnecker präsentierten die Pläne für den geplanten Grenzzaun in Heiligenkreuz. Foto: Ganster  |  NOEN, Carina Ganster

Seit 27 Jahren ist der Eiserne Vorhang Geschichte, jetzt soll ein neues Kapitel in Sachen Grenzübertritt aufgerollt werden. Nach Spielfeld wird auch im Burgenland an konkreten Plänen für die Installierung eines Grenzzauns, der Flüchtlinge vom Grenzübertritt abhalten soll, gearbeitet.

Schabhüttl und Schnecker informierten

In Moschendorf und Heiligenbrunn fanden bereits Infoveranstaltungen des Innenministeriums statt, in der die Grundstücksbesitzer (rund 400 im Südburgenland) informiert werden, Heiligenkreuz folgt am Donnerstag. Dorthin luden auch Nationalrat Jürgen Schabhüttl und Landtagsabgeordneter Ewald Schnecker vergangene Woche zum Pressegespräch ein, direkt an die Grenze, wo der Zaun entstehen soll.

Das Innenministerium rechnet mit einem Anstieg der Flüchtlingsströme über die Balkanroute. Zudem ist geplant, in Körmend ein offenes Lager für Flüchtlinge zu errichten. Durch die Zäune soll der Übertritt, falls sich Menschen aus dem Lager auf den Weg Richtung Österreich machen, kanalisiert werden.

Comeback des Bundesheers steht im Raum

„Wir brauchen ein restriktives Asylgesetz mit Sonderbestimmungen für den Erhalt der Ordnung und inneren Sicherheit sowie ein effektives Grenzmanagement. Das sind wir unserem Land und unseren Menschen schuldig“, erklären Schnecker und Schabhüttl, die mit der Fertigstellung des rund neun Kilometer langen Grenzzauns, der sich von Moschendorf bis nach Heiligenkreuz erstrecken soll, frühestens im Juni rechnen.

Im Raum steht auch die Wiederaufnahme des Assistenzeinsatzes des Bundesheeres, dazu müsste allerdings das Heeresbudget aufgestockt werden. Kommt es dazu, würde der Standort der Kaserne Güssing aufgewertet werden.

„Das Jägerbataillon 19 würde mehr ausgebildete Berufs- und Zeitsoldaten bekommen, zusätzlich soll ein Bataillonskommando für sogenannte KIOP/KPE-Kräfte eingerichtet werden. Auch der Fuhrpark würde aufgestockt werden“, spricht sich SP-Sicherheitssprecher Schnecker für die Pläne von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil aus.

BVZ.at hatte zum Thema berichtet: