Erstellt am 13. Oktober 2015, 15:21

von Carina Ganster

Kanalabgabe: Ermittlungen laufen. Bundesamts für Korruptionsbekämpfung ermittelt in der Gemeinde Jennersdorf wegen Ungereimtheiten bei Abrechnungen.

Bürgermeister Willi Thomas: »Ich will diese Anschuldigungen möglichst schnell klären.«  |  NOEN, BVZ
Für Bürgermeister Willi Thomas sind Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft schon Routine. Des Öfteren wurde der Jennersdorfer Ortschef wegen angeblicher Verfehlungen gegen die Gemeindeordnung von Mitgliedern des Gemeinderates angezeigt, bislang wurden aber alle Anzeigen, noch bevor Ermittlungen aufgenommen wurden, eingestellt.

„Anzeige richtet sich nicht an Ortschef persönlich“

Auch aktuell muss sich Thomas wieder mit einer bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eingebrachten Sachverhaltsdarstellung von SPÖ-Stadträtin Karin Hirczy-Hirtenfelder auseinandersetzen. Konkret geht es um angebliche Ungereimtheiten bei den Abrechnungen der Kanalabgabe.

Anlassfall dazu dürfte ein Jennersdorfer sein, der 2007 zusätzlichen Wohnraum geschaffen hat, seit damals aber keine höheren Kanalabgaben zahlt – trotz anderslautender Regelung.

„Die Anzeige richtet sich“, so Hirczy-Hirtenfelder, „nicht an den Ortschef persönlich, sondern an den ‚Chef des Gemeindeamtes‘ und an einen ehemaligen Mitarbeiter der Stadtgemeinde.“

Thomas will Anschuldigungen schnell klären

Mitarbeiter des Bundesamts für Korruptionsbekämpfung werden noch in dieser Woche Mitarbeiter des Gemeindeamts vernehmen. Deshalb mussten die Mitarbeiter von der Amtsverschwiegenheit entbunden werden.

„Wenn nichts nachgewiesen werden kann, wird das Verfahren ohnehin eingestellt. Sollte das Bundesamt aber Verfehlungen erkennen, müssen die Verantwortlichen zur Verantwortung gezogen werden“, sagt Hirczy-Hirtenfelder.

Bürgermeister Willi Thomas weist die Anschuldigungen „auf das Schärfste zurück: Ich will diese Anschuldigungen möglichst schnell klären, damit wir uns wieder auf die Aufgaben in der Gemeinde konzentrieren können. Ich werde daran arbeiten, dass danach wieder alle zur konstruktiven Zusammenarbeit zurückkehren“, erklärt Thomas.