Erstellt am 04. Dezember 2013, 23:59

von Michael Pekovics

ÖVP kann nur mit der SPÖ. Michael Pekovics über die „rot-schwarze Koalition“ in Oberwart. Einfach hat es Stadtchef Georg Rosner ja nicht. Er hat zwar den Bürgermeistersessel für die ÖVP erobert, die absolute Mehrheit hat er aber nicht (Anmerkung: ÖVP 11, SPÖ 10, FPÖ 3, Grüne 1 Mandat).

Einfach hat es Stadtchef Georg Rosner ja nicht. Er hat zwar den Bürgermeistersessel für die ÖVP erobert, die absolute Mehrheit hat er aber nicht (Anmerkung: ÖVP 11, SPÖ 10, FPÖ 3, Grüne 1 Mandat). Das bedeutet, dass der Stadtchef Kompromisse eingehen muss.

Ursprünglich wollte Rosner die Wasser- und Kanalgebühren um satte 20 Prozent erhöhen, „um die Sache auf Jahre hinweg vom Tisch zu haben“, wie er sagt. Nun haben sich ÖVP und SPÖ auf fünf Prozent Erhöhung geeinigt – ein klassischer Fall von „Politik als Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner“. Dabei wäre es für die ÖVP auch möglich, einzelne Punkte gemeinsam mit der FPÖ und den Grünen zu beschließen.

Bei der Budgetsitzung am 12. Dezember wird das aber kaum möglich sein, weil Werner Knopf (Urlaubsreise) und Ilse Benkö (Landtagssitzung) vermutlich nicht anwesend sein werden. Wobei abzuwarten ist, ob die SPÖ der Gebührenerhöhung zustimmen wird. In dieser Legislaturperiode kam es schon öfter vor, dass die SPÖ im Stadtrat „Ja“, aber im Gemeinderat „Nein“ gesagt hat. Aber das Budget sollte wichtig genug sein, um die Zusage aus der Stadtratssitzung auch einzuhalten.