Erstellt am 23. Dezember 2015, 04:48

von Michael Pekovics

Weihnachtsfriede im Rathaussaal. Michael Pekovics über die überraschende Einstimmigkeit im Gemeinderat.

Die Budgetsitzung des heurigen Jahres war mit Spannung erwartet worden. Schließlich war es die erste seit rot-blauer Koalition im Land, beide Parteien verfügen ja auch im Oberwarter Gemeinderat über die Mehrheit.

Tatsächlich war die Stimmung aber nicht nur bei den Beschlüssen einhellig, auch die Diskussion zu den einzelnen Punkten verlief zumeist sachlich. Nur ab und zu „blitzte“ etwas Kritik auf, wie etwa seitens der SPÖ, was die Gebührenerhöhung bei der Kinderbetreuung betrifft. Und natürlich hatte auch die FPÖ hier und da etwas auszusetzen.

Insgesamt gesehen wurden mit den Beschlüssen aber Vorhaben auf die Tagesordnung gesetzt, gegen die ohnehin niemand etwas haben kann. Neue Straßen für die Entwicklung der Innenstadt? Ja, bitte. Ein Konzept für das EKO? Aber natürlich. Die Stadt als Lehrlingsausbildner? Warum erst jetzt??

Nur der FPÖ-Vorschlag, die Andreas Hofer-Siedlung zu verkaufen, wird wohl so schnell nicht umsetzbar sein. Und der angedachte Verkauf der Rotunde sollte gut überlegt werden. Schließlich ist dieses Areal das Ass im Ärmel der Stadt, wenn es um die nachhaltige Entwicklung der Innenstadt geht.

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