Erstellt am 13. Juni 2012, 00:00

„Müll-Bescheid“ geht an das Land zurück. RESTSTOFFVERWERTUNG / Die Genehmigung wurde aufgehoben. Das Verfahren geht zurück zum Land. Begas will abwarten.

VON CARINA GANSTER

HEILIGENKREUZ / Mit der Aufhebung des Bescheides zur Genehmigung der Reststoffverwertungsanlage der Begas durch den Verwaltungsgerichtshof ging das Verfahren vor zwei Wochen zurück an den Umweltsenat. Nun hat auch dieser entschieden: Der Bescheid der burgenländischen Landesregierung wird aufgehoben. Für Bürgerinitiative und Grüne ein weiterer Grund zu jubeln. „Grund für die Aufhebung des Bescheides war der Ausschluss der Selbstverwaltungen Budapest, Szentgotthard und des Komitats Vas aus dem Verfahren“, meint die Umweltsprecherin der Grünen Christiane Brunner, die weiter meint, „damit muss das Projekt fast ganz zurück an den Start“.

Begas entscheidet erst nach  Prüfung über Projektverlauf

Das Verfahren geht jetzt wieder zurück an die erste Instanz, die burgenländische Landesregierung. Sie muss jetzt noch mal die Einwendungen prüfen. „Ob sich die Projektwerberin Begas ein neuerliches UVP-Verfahren antun will und auch leisten kann, bleibt abzuwarten. Mit den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Simandl und Schweifer wurden ja die beiden Hauptverantwortlichen des Projekts entlassen. Für den neuen Vorstand wäre diese Entscheidung eine gute Gelegenheit, reinen Tisch zu machen und sich von diesem Unsinns-Projekt zu verabschieden“, meint Christiane Brunner.

Die Reaktion der Begas ist ähnlich wie bereits vor zwei Wochen. „Man prüfe nun die geänderten Rahmenbedingungen, also das rechtliche und wirtschaftliche Umfeld für das Projekt“, heißt es. Danach gebe es eine Entscheidung.