Erstellt am 13. Januar 2016, 11:21

von Michael Pekovics

ÖVP will Volk fragen. ÖVP-Gemeinderäte bringen Antrag auf Aufhebung ein und schaffen so die Möglichkeit einer darauffolgenden Volksbefragung.

NOEN, Symbolbild
Die seit November des Vorjahres gültige Einbahnregelung ab der Volksschule in Richtung Stadt sorgt weiter für Zündstoff. Vor allem die ÖVP ist mit der aktuellen Lösung unzufrieden und fordert weiter eine Aufhebung des Beschlusses.

Um die Einbahnregelung neuerlich zum Thema im Gemeinderat zu machen, brachte die ÖVP-Fraktion über den Jahreswechsel einen schriftlichen Antrag am Gemeindeamt ein. Laut Gemeindeordnung ist dann acht Werktage Zeit, um einen Termin für jene Sitzung zu finden, in der der geforderte Punkt behandelt werden muss.

„Die Kritik und der Unmut der Bevölkerung werden immer größer“, begründet ÖVP-Stadtrat Michael Hoffman diesen Schritt. Mit einem Erfolg bei der Sitzung rechne er angesichts der SPÖ-Mehrheit zwar nicht, aber „dann bewegen wir uns in Richtung einer Volksbefragung oder -abstimmung zu“.

20 bis 25 Prozent müssen unterschreiben

Für eine Volksabstimmung, deren Ergebnis bindend wäre, müsste im Vorfeld ein Viertel der Wahlberechtigten unterschreiben, für eine Volksbefragung (nicht bindend) reicht schon ein Fünftel. SPÖ-Bürgermeister Vinzenz Knor sieht die Angelegenheit vorerst gelassen: „Die ÖVP will die Einbahn unbedingt aufheben und hat deshalb den Antrag eingebracht.“

Derzeit sei noch kein konkreter Termin für eine Sitzung des Gemeinderates fixiert: „Wir schauen uns das in dieser Woche genau an und werden dann laut Gemeindeordnung eine Sitzung einberufen.“ Nachsatz: „Wir hätten im Jänner sowieso eine gehabt.“

Kritik kommt auch an der „Blumenkisten“-Lösung zur Verkehrsberuhigung in der Raiffeisenstraße: In den vergangenen Wochen haben sich laut ÖVP-Stadtrat Hoffmann bereits zwei Unfälle ereignet.