Erstellt am 11. November 2010, 17:52

Verdacht: ÖVP-Mann dementiert. WAHLBETRUG? / FPÖ verdächtigt „prominenten Funktionär“ im Bezirk Jennersdorf. Hirczy (ÖVP): „Das ist Rufschädigung!“

 |  NOEN

VON MICHAEL PEKOVICS

Der „Fall Heissenberger“ ist kaum aus den Medien, schon gibt es neue Verdachtsmomente in Sachen Wahlbetrug – zumindest laut FPÖ-Aussendung in der Vorwoche. „Aus gewöhnlich gut informierten Kreisen“ habe man erfahren, dass es „im Zuge der Landtagswahl auch im Bezirk Jennersdorf zu Ungereimtheiten im Zusammenhang mit Wahlkarten gekommen sein dürfte“. Laut FPÖ sei die Korruptionsstaatsanwaltschaft (KStA) bereits mit dem Fall befasst, verdächtigt wird ein „prominenter ÖVP-Bezirksfunktionär“.

Nur rund eineinhalb Stunden nach der FP-Aussendung meldete sich ÖVP-Bezirksgeschäftsführer Bernhard Hirczy per E-Mail bei der BVZ: „Diese Vorwürfe sind völlig aus der Luft gegriffen. Das lasse ich mir nicht gefallen. Ich werde alle rechtlichen Schritte nützen, um mich zu wehren, wenn noch einmal ein solcher unwahrer Vorwurf gegen mich erhoben wird“, dementiert er.

Er habe von „einem Journalisten gehört, es würde gegen mich ermittelt“. Nähere Informationen seien ihm nicht bekannt. „Es handelt sich hierbei offensichtlich um einen Akt von Rufschädigung“, meint Hirczy. „Die FPÖ vernadert bewusst politische Mitbewerber.“

Seitens der Korruptionsstaatsanwaltschaft wurde das Vorliegen einer Sachverhaltsdarstellung bestätigt. Laut Informationen der BVZ liegt den Ermittlungen der KStA eine „Anzeige gegen Unbekannt“ zugrunde. Diese stamme aber nicht von der FPÖ.

Mario Mautner, ehemaliger Spitzenkandidat der FPÖ im Bezirk Jennersdorf, kennt die Geschichte genauer: „Ich habe am Montag eine Vorladung als Zeuge zur Korruptionsstaatsanwaltschaft erhalten.“ Laut FPÖ beschäftigt sich die KStA schon länger mit dem Fall. „Wir haben eine gesonderte Sachverhaltsdarstellung bekommen und diese wird nun überprüft“, sagt KStA-Pressesprecher Friedrich Koenig. Zusätzlich sind zwei weitere Sachverhaltsdarstellungen von FPÖ-Chef Hans Tschürtz bei der KStA eingelangt: Betroffen sei die Durchführung der Landtagswahlen in den Gemeinden Deutschkreutz und Wiesen.

„Sollten sich die Verdachtsmomente nun auch in Jennersdorf erhärten, dann führt endgültig kein Weg mehr an Neuwahlen vorbei“, erklärte Tschürtz. „Der Schaden für die Demokratie wird immer größer.“