Erstellt am 07. März 2012, 00:00

Wahl: SPÖ ließ Sitzung platzen. AMTSWECHSEL / SPÖ kam nicht zu Termin, weil Vizebürgermeister Josef Recker krank war. Jetzt gibt es Unstimmigkeiten zwischen ÖVP und SPÖ über Einladungsvorgang.

VON SARAH BAUMGARTNER
MOSCHENDORF / Eigentlich hätte am Freitag (2. März) Werner Laky zum Nachfolger von ÖVP-Bürgermeister Peter Schlaffer gewählt werden sollen. Dazu kam es aber nicht: Als die Sitzung begann, fehlten die vier Gemeinderäte der SPÖ. Damit war keine Beschlussfähigkeit gegeben, die Sitzung musste – interessanterweise von Werner Laky als Sitzungsleiter – geschlossen werden.

Warum es dazu gekommen ist, dazu gibt es zwei verschiedene Ansichten. „Ich habe die Sitzung abgesagt, weil ich krank war. Darüber habe ich am Freitag Vormittag die Amtfrau in Kenntnis gesetzt und sie beauftragt, die Gemeinderäte darüber zu informieren, dass die Sitzung abgesagt ist“, rechtfertigt sich Vizebürgermeister Josef Recker (SPÖ). Laut ÖVP-Meinung könne eine Sitzung aber nur schriftlich abgesagt werden. Also fanden sich die sieben ÖVP-Gemeinderäte auch zum Termin ein.

Recker: „Ich hätte gar nicht  zur Sitzung laden dürfen“

Recker hat aber auch noch ein anderes Argument, warum die Sitzung nicht stattfinden konnte: „Ich hätte ja gar nicht zur Sitzung einladen dürfen. Bei der Gemeinderatssitzung am 24. Februar (Anmerkung: Rücktritt von Peter Schlaffer) legte mir Schlaffer eine Einladung für die Gemeinderatssitzung am 2. März vor, die ich auch unterschrieben habe. Dann stellte sich aber heraus, dass ich das laut Gemeindeordnung zu diesem Zeitpunkt gar nicht hätte machen dürfen.“ Gemeinsam mit Recker stimmten auch alle anderen SPÖ-Gemeinderäte dem Termin am 2. März mit ihrer Unterschrift zu.

Schlaffer: „Recker hat zur  Sitzung als Vize geladen“

Altbürgermeister Peter Schlaffer widerspricht der Argumentation der SPÖ: „Recker hat zur Sitzung als Vizebürgermeister geladen und nicht als das, was er jetzt ist: Nämlich als amtsführender Bürgermeister.“ Deswegen sei auch alles rechtlich korrekt gewesen. Sprich: Unter der Unterschrift von Recker auf der Einladung stand „Vizebürgermeister“ (was er ja zu diesem Zeitpunkt noch war) und nicht „amtsführender Bürgermeister“ (was Recker seit dem Rücktritt von Schlaffer ist).

Nach dem Rücktritt eines Bürgermeisters übernimmt der Vize die Geschäfte und wird zum „amtsführenden Bürgermeister“, zwischen Einladung und Sitzung müssen fünf Werktage liegen. Trotz der Querelen durfte Werner Laky die Sitzung leiten: Laut Gemeindeordnung hat der älteste Gemeinderat die Leitung inne, wenn Bürgermeister und Vize nicht anwesend sind. Recker jedenfalls will „jetzt keinen Krieg vom Zaun brechen: Ich werde in Kürze neuerlich zu einer Sitzung einladen.“ Einen Termin dafür gibt es noch nicht. „Aber alle SPÖ-Gemeinderäte werden kommen – wenn sie gesund sind.“