Erstellt am 23. Mai 2013, 11:28

Wirbel um Fernbleiben. Gemeinderat | Prüfungsausschuss und Gemeinderat waren innerhalb einer Woche nicht beschlussfähig. Bürgerliste ortet deshalb absichtlichen Boykott der ÖVP-Fraktion.

Von Carina Ganster

KUKMIRN | Der Zwist zwischen Bürgerliste (BMK) und ÖVP-Gemeindevertretern mag kein Ende nehmen. Neuester Streitpunkt zwischen den Bürgervertretern sind zwei nicht beschlussfähige Sitzungen innerhalb einer Woche.

BMK-Prüfungsausschussobmann Rainer Freißmuth lud kürzlich zu einer Sitzung ein. Diese Sitzung war aufgrund des Fernbleibens von drei, von der ÖVP in diesen Ausschuss entsandten Mitgliedern, nicht beschlussfähig. „Sieht so ein verantwortungsvoller Umgang mit Gemeindefinanzen und dem Hab und Gut der Gemeindebürger aus? Oder will die ÖVP Zeit gewinnen, um geforderte Unterlagen vorzubereiten“, fragt sich Freißmuth erbost.

Dass die ÖVP die Sitzung absichtlich boykottiert hat, will sich Bürgermeister Franz Hoanzl (ÖVP), der selbst nicht Mitglied im Prüfungsausschuss ist, nicht gefallen lassen. „Das ist keine Schikane unsererseits. Der Obmann hat bei der konstituierenden Sitzung versprochen, die Sitzungstermine telefonisch rechtzeitig bekannt zu geben. Hat er nicht getan, deshalb waren eben einige Leute verhindert“, wehrt sich der Ortschef.

Von 21 Gemeinderäten erschienen nur 12

Nur ein paar Tage später spielte sich eine ähnliche Situation bei der Gemeinderatssitzung ab. Wieder war es die Bürgerliste, die die Sitzung mit einem sogenannten Initiativantrag gefordert hat. Eingeladen hat selbstverständlich der Bürgermeister.

Von den insgesamt 21 Gemeinderäten waren nur zwölf zum geladenen Termin erschienen – die Sitzung war somit nicht beschlussfähig. Für die BMK ein klarer Pflichtverstoß. „Auch bei dieser Sitzung war es wiederum auffällig, dass sich von den zehn ÖVP-Mandataren, acht für die Sitzung entschuldigt haben“, meint Freißmuth. Auch hier hätte die ÖVP nicht absichtlich gehandelt.

„Bei einem Initiativantrag ist es meine Pflicht, innerhalb kürzester Zeit zu einer Sitzung einzuladen. Die Sitzung muss dann auch an einem bestimmten Tag stattfinden. In diesem Fall war es ein Fenstertag, wo viele Bauern Anbaumaßnahmen vornehmen mussten und einige Gemeinderäte aus familiären Gründen verplant waren. Auf keinen Fall war das Fernbleiben böswillig“, stellt Bürgermeister Franz Hoanzl klar. Die Gemeinderatssitzung findet heute, Donnerstag, um 20 Uhr statt.