Erstellt am 08. September 2015, 10:54

Ärztekammer: Oberhauser "nicht beunruhigt". Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) ist eigenen Angaben zufolge "nicht beunruhigt"über die jüngsten Drohungen der Ärztekammer.

 |  NOEN, APA

Sie zeigte sich am Dienstag vor dem Ministerrat allerdings etwas verwundert, dass die Ärzte bereits Vertragskündigungen aus Protest gegen die geplante Primärversorgung ankündigen, bevor überhaupt noch ein Gesetz auf dem Tisch liege.

Bisher gibt es lediglich eine Punktation, der Gesetzesentwurf soll laut Ministerin in den nächsten Wochen folgen. Die Ärztekammer habe man wunschgemäß"ganz frühzeitig eingebunden", betonte sie. Oberhauser hofft auf Verhandlungen, sobald der Gesetzestext vorliegt, sie sei sich aber bewusst, dass diese hart werden.

Inhaltlich betonte sie: "Alles ist verhandelbar." Was den zentralen Punkt der Einzelverträge betreffe, hielt sie fest: Diese Möglichkeit solle ins Gesetz, um der "sehr differenzierten" Vertragssituation Rechnung zu tragen, die durch die Einrichtung unterschiedlicher Gesundheitszentrum zu erwarten sei. Gesamtverträge, auch für Primary Health Care, werde es aber weiter geben.

Und die Hausärzte würden von den geplanten Neuerungen überhaupt nicht tangiert, versteht sie die Aufregung nicht: Es gehe darum, zusätzliche Angebote zu schaffen. Man könne es den Vertragspartnern - also den Sozialversicherungen - aber auch nicht verdenken, wenn sie lieber mit Trägern solcher Einrichtungen direkt als mit der Kammer verhandeln würden, so ein kleiner Seitenhieb Oberhausers auf die Ärztevertretung.

Lakonisch fiel der Kommentar von Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) aus. "Da müssen Sie die Ärztekammer fragen", meinte er, gefragt nach einer Erklärung für die Ärzte-Drohungen so frühzeitig in einem sozialpartnerschaftlichen Prozess. "Ich kann es nicht nachvollziehen." Es brauche wohl eine "Cool-Down-Phase", um dann unaufgeregt zu verhandeln. Ziel ist laut Oberhauser eine Einigung bis Jahresende.