Erstellt am 10. Februar 2015, 13:37

von APA/Red

Klug will der Cobra Hubschrauber borgen. Die Cobra könnte bei Anti-Terror-Einsätzen bald mit Hubschraubern des Bundesheers unterwegs sein - zumindest hat Verteidigungsminister Klug (SPÖ) nun Innenministerin Mikl-Leitner (ÖVP) ein Angebot vorgelegt.

Es beinhaltet u.a. drei Bereitschaftsstufen und würde deutlich billiger kommen als eine Neuanschaffung von Hubschraubern, betonte Klug.

Wunsch nach zusätzlichen Hubschraubern "schwierig"

Die Regierung hat ja nach den Terroranschlägen in Paris ein 260 Mio. Euro schweres Sicherheitspaket beschlossen, das zum Beispiel gepanzerte Fahrzeuge und bessere Schutzausrüstung für die Polizei beinhaltet. Ein Bereich habe sich, wie Klug es "diplomatisch" ausdrückte, als "schwierig" erwiesen: Mikl-Leitners Wunsch nach zusätzlichen Hubschraubern. Für eine Neuanschaffung wurden noch einmal 30 Mio. geschätzt, wobei man sich schließlich doch dazu durchringen konnte, zunächst einmal Kooperationsmöglichkeiten auszuloten.

Das Bundesheer habe die Kapazitäten und das Know-how, die Polizei zu unterstützen, unterstrich Klug vor Journalisten. Sein Angebot würde laut Kalkulation lediglich einen einstelligen Millionenbetrag kosten, betonte er, zahlen müsste das seiner Ansicht nach das Innenressort. Konkretere Zahlen könne man erst nennen, wenn das entsprechende Verwaltungsübereinkommen steht.

Innenministerin Mikl-Leitner will zwar das Angebot des Bundesheeres zur Hubschrauber-Kooperation annehmen, besteht aber trotzdem auf zwei neue Helikopter für die Polizei. Deren Ausschreibung wird freilich nicht vor 2016 passieren, wie Mikl-Leitner am Dienstag vor dem Ministerrat einräumte.

"Wichtige Unterstützung für planbare Ereignisse"

Sie wolle sich bei Verteidigungsminister Klug für dessen Kooperationsangebot herzlich bedanken, meinte Mikl-Leitner. Es handle sich um eine "wichtige Unterstützung für planbare Ereignisse". Aufgrund des Angebots müsse das Innenministerium nicht zwei zusätzliche Hubschrauber kaufen, sondern nur zwei kleine Hubschrauber durch zwei mittlere ersetzen. Ziel sei es, eine volle Mannschaft, also acht Cobra-Beamte transportieren zu können.

Die Regierungsspitze will sich in die Diskussion um neue Hubschrauber für die Polizei zur Terrorbekämpfung offensichtlich nicht allzu sehr einmischen: Ob zusätzliche Helikopter trotz des Kooperationsangebots des Bundesheers notwendig sind, müsse auf Expertenebene geklärt werden, gab sich Bundeskanzler Werner Fayman (SPÖ) am Dienstag zurückhaltend. Soweit er informiert worden sei, gehe es um die Einsatzfähigkeit der Hubschrauber, meinte Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) im Pressefoyer nach dem Ministerrat. Er habe nicht selbst nachgerechnet.

Konrad Kogler, Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, hatte gegenüber der APA die Kosten für die zwei zusätzlichen Transporthubschrauber mit rund 30 Mio. Euro angegeben. Mikl-Leitner geht dennoch nicht davon aus, dass man die geschätzten 290 Mio. Euro für das Sicherheitspaket der Regierung voll ausschöpfen wird. Einsparungen würden sich auch dadurch ergeben, dass man auf Hubschrauber des Bundesheeres zurückgreifen kann, wenn die Polizeihelikopter in der Wartung seien. Ohne konkrete Zahlen zu nennen, sprach Mikl-Leitner von einer "kostendämpfenden Lösung".