Erstellt am 02. November 2015, 15:35

von APA/Red

Winter stellt Rückzug in den Raum. Die FPÖ-Abgeordnete Susanne Winter stellt ihren Rückzug in den Raum.

 |  NOEN, APA (Archiv)

Die mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontierte Nationalratsabgeordnete Susanne Winter muss die FPÖ verlassen. Die schon mehrmals wegen islamfeindlicher Aussagen aufgefallene 58-Jährige stolperte über ein Facebook-Posting, in welchem sie eine antisemitische Äußerung goutiert hatte. Die FP-Führung verlangte nun ihren Austritt sowie die Zurücklegung ihres Mandates, ansonsten werde sie ausgeschlossen.

Generalsekretär Herbert Kickl erklärte am Montag nach einem Gespräch mit Winter, diese habe bis 19 Uhr die Gelegenheit, selbst ihren Austritt aus der Partei und die Zurücklegung ihres Nationalratsmandates bekannt zu geben. Andernfalls werde sie aus der Partei ausgeschlossen.

In dem Gespräch der Parteispitze mit Winter am Montagnachmittag sei ihre Urheberschaft und Verantwortlichkeit für das inkriminierte Posting auf ihrer Facebook-Seite von allen Seiten als Faktum festgestellt worden, erklärte Kickl. Aus Sicht der Freiheitlichen Partei sei damit "eine rote Linie überschritten" worden.

In der FPÖ ist kein Platz für Antisemitismus

Am Wochenende war ein antisemitischer Eintrag eines Besuchers von Winters Facebook-Seite bekannt geworden: Unter einem von der Abgeordneten selbst geteilten "spiegel.de"-Artikel, in dem der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban die Finanzindustrie für die Flüchtlinge verantwortlich macht, schrieb der User u.a. von "Zionistischen Geld - Juden Weltweit", die für Europa ein "Problem" seien. Daraufhin antwortete Winter: ".....schön, dass Sie mir die Worte aus dem Mund nehmen ;-). Vieles darf ich nicht schreiben, daher freue ich mich um so mehr über mutige, unabhängige Menschen!"

Zwar versuchte Winter zunächst, ihren Eintrag zu relativieren und meinte, dieser beziehe sich auf die Position Orbans. Die Parteiführung schenkte dieser Argumentation aber offenbar keinen Glauben: "In der FPÖ ist kein Platz für Antisemitismus", betonte Kickl. "Das Verhalten der Abgeordneten Winter steht allen diesbezüglichen öffentlichen Erklärungen und Stellungnahmen von Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache und der Parteispitze diametral entgegen."

Mit diesem Verhalten habe sich Winter selbst außerhalb der freiheitlichen Gemeinschaft gestellt und sich de facto selbst aus der Freiheitlichen Partei ausgeschlossen. Die getroffene Entscheidung sei mit Strache und allen Landesparteiobleuten einstimmig getroffen worden, so Kickl.

Winter wird der Aufforderung zum Parteiaustritt vermutlich Folge leisten, hatte sie zuvor doch angekündigt, dass sie die Entscheidung der Parteispitze akzeptieren werde. Auch Kickl erklärte, Winter sei bei dem Gespräch über die Vorgangsweise in Kenntnis gesetzt worden und habe sich damit einverstanden gezeigt.