Erstellt am 10. April 2014, 15:22

Arbeitsgruppe zur Ärzte-Arbeitszeit. Nach einem Mahnschreiben der EU setzt Sozialminister Rudolf Hundstorfer nun eine Arbeitsgruppe ein, um die von der Union vorgeschriebenen kürzeren Arbeitszeiten für Spitalsärzte auszuarbeiten.

Am Donnerstagvormittag fand dazu ein erstes Treffen von Hundstorfer und den Landes-Gesundheitsreferenten im Sozialministerium statt. Bis Ende Mai muss eine Stellungnahme nach Brüssel geschickt werden. Die EU schreibt eine maximale Wochenarbeitszeit von 48 Stunden vor. Die derzeit geltenden heimischen Regelungen erlauben aber Dienste von bis zu 72 Stunden pro Woche. Gibt der für die Arbeitszeitregelungen zuständige Hundstorfer keine Stellungnahme an Brüssel ab, so würde ein EU-Vertragsverletzungsverfahren drohen.

Ursprünglich hatte es geheißen, die Stellungnahme müsse bis Ostern erfolgen. Hundstorfer erklärte nach dem Treffen gegenüber APA und ORF, die Frist wurde nun auf Ende Mai erstreckt. Dazu soll bereits nach Ostern ein weiteres Treffen der Arbeitsgruppe erfolgen.

Ziel ist laut dem Ressortchef, die Arbeitszeiten Schritt für Schritt zu reduzieren. "Das geht nicht innerhalb von einem Jahr", sagte Hundstorfer. Er betonte, dass eine schrittweise Umstellung mit EU-Recht im Einklang stehe: "Das kann man in Etappen machen."

Auf einen Zeitrahmen, bis wann in ganz Österreich die Dienste auf maximal 48 Stunden pro Woche reduziert werden sollen, wollte sich der Minister nicht festlegen. Gefragt, ob dies etwa in drei bis vier Jahren soweit sein könnte, sagte Hundstorfer, dies könne auch länger dauern. "Es braucht einen längerfristigen Zeitrahmen."

Die Ärztekammer hat sich indessen über die Reduzierung der Arbeitszeit von Spitalsärzten erfreut gezeigt. Die vorrangigste Forderung der Kammer ist die Reduzierung der durchgehenden Dienste auf maximal 25 Stunden, sagte Karlheinz Kornhäusl, stellvertretender Obmann der Bundeskurie Angestellte Ärzte am Donnerstag im Gespräch mit der APA. Einerseits sei es natürlich erfreulich, dass die EU tätig wird - andererseits aber für Österreich ein "Armutszeugnis", dass das überhaupt notwendig ist, so der Obmann. Denn hier sei man schon "seit Jahren" säumig.

Dass derzeit (an Wochenende) bis zu 49 Stunden Dienst am Stück in Österreich möglich sind, sei "in Zeiten wie heute nicht mehr haltbar", sagte Kornhäusl. "Das ist dem einzelnen Arzt nicht zumutbar" - und widerspreche auch der Patientensicherheit. Ärzte haben jahrelang über ihre persönliche Grenzen hinausgehen müssen, um das System aufrecht zu erhalten, so Kornhäusl. Der Wunsch nach maximal 25 Stunden Dienst sei ja eine langjährige Forderung der Standesvertretung.

Dass es in Österreich derart überlange Dienste überhaupt gibt, sei auf geschichtlich gewachsene Strukturen zurückzuführen. Es hänge aber auch mit dem vergleichsweise niedrigen Grundgehalt der Spitalsärzte zusammen, merkte Kornhäusl an. Die langen Überstunden würden eine Möglichkeit des Dazuverdienens darstellen. Daher werde man auch über die Grundgehälter "reden müssen", sagte der stellvertretende Kurienobmann.