Erstellt am 16. Mai 2015, 11:23

von APA Red

Asyl: Mikl-Leitner kritisiert "Sprücheklopfer". Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat am Samstag die Unterbringung von Flüchtlingen in Zeltlagern verteidigt und ihre Kritiker in die Pflicht genommen.

Vor einem für den Nachmittag angekündigten Besuch der Zeltstädte in Linz und Thalham warf Mikl-Leitner in einer Stellungnahme ihren Kritikern vor, nur Sprüche zu klopfen, aber keine Quartiere zu schaffen.

"Ohne Zelte, würden diese Menschen auf der Straße stehen"

Die Innenministerin stellte zwar fest, Schuldzuweisungen vermeiden zu wollen, weil es sich um eine Ausnahmesituation handle, die für alle schwierig sei.

"Aufgrund einiger befremdlicher Aussagen einzelner Entscheidungsträger will ich dabei aber schon klarstellen: Wir erledigen hier die vertraglich festgeschriebenen Aufgaben der Bundesländer. Wir helfen den Bundesländern aus", betonte Mikl-Leitner.



"Würden diese Zelte nicht stehen, würden diese Menschen auf der Straße stehen. Das ist einzelnen Verantwortungsträgern in den Bundesländern offenbar noch immer nicht bewusst", sagte Mikl-Leitner.

Sobald die Bundesländer wieder handlungsfähig sind und die Menschen selbstständig vor Obdachlosigkeit schützen können, "sind die Zelte sofort wieder weg - das ist ja wohl gar keine Frage. Bis jetzt gibt es aber nur Sprüche und keine Quartiere", stellte die Innenministerin fest.

Landau-Aussagen für Ministerin "bemerkenswert"

"Das ist offenbar die Zeit der großen Sprücheklopfer", wies Mikl-Leitner auch Behauptungen zurück, wonach es noch freie Quartier gebe. Solche Aussagen, wie sie etwa Caritas-Präsident Michael Landau getroffen hat, findet die Innenministerin "bemerkenswert".

Denn beim Krisengipfel am Freitag habe von eben diesen Institutionen kein einziges Quartier verifiziert werden können, dass ohne Widerstand von Ländern oder Bürgermeistern sofort beziehbar wäre.

Auch zur Übernahme der mehr als 1.000 Minderjährigen, die seit Wochen in Traiskirchen auf ihre Übernahme durch die Länder warten, gebe es bis jetzt großteils nur Absichtserklärungen. "In der Zwischenzeit platzt Traiskirchen aus allen Nähten. Wenn niemand handelt, stehen die Menschen am Ende auf der Straße. Das mag für einige belanglos sein, für mich nicht", erklärte Mikl-Leitner.

50 Personen von Traiskirchen nach Salzburg

Die neu errichteten Zeltstädte in Linz, Thalham und Salzburg füllen sich indessen: In Linz wurden am Freitag 38 Asylwerber untergebracht, in Thalham kamen 36 Personen unter. Außerdem wurden 16 Asylwerber in ein Großquartier in Wien-Erdberg eingewiesen, teilte das Innenministerium der APA mit. In Salzburg werden die ersten Flüchtlinge am späteren Samstagnachmittag erwartet.

Im Lauf des Tages sollen 50 Personen von Traiskirchen nach Salzburg überstellt werden. In Wien-Erdberg werden 100 weitere Asylwerber unterkommen. Im Innenministerium geht man davon aus, dass sich die Zeltstädte im Lauf des Wochenendes füllen werden. Allein am Freitag seien 224 neue Asylanträge gestellt worden, hieß es im Innenministerium.

In den drei Zeltstädten wurden jeweils Acht-Mann-Zelte nach UNHCR-Standards aufgestellt, pro Standort sollen maximal 96 Flüchtlinge für einige Tage Platz finden, bis fixe Quartiere gefunden sind. Im Quartier in Wien-Erdberg ist Platz für 300 Flüchtlinge.