Erstellt am 06. Oktober 2016, 08:38

Sobotka erwartet Verordnung höchstens für ein paar Tage. Setzen sich die bisherigen Flüchtlingszahlen fort, wird die Sonderverordnung im Asylwesen heuer höchstens ein paar Tage in Kraft sein, wenn überhaupt. Davon ging Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) in Medien-Interviews aus, da in den ersten neun Monaten 28.298 Anträge zugelassen worden seien und man damit noch ein Stück von der gewählten Obergrenze von 37.500 Ansuchen entfernt sei.

Wolfgang Sobotka: Sonderverordnung sollte im November fertig sein  |  APA

Die Stellungnahmen aus der gestern zu Ende gegangenen Begutachtung will der Innenminister im Einklang mit dem Koalitionspartner noch in die Verordnung einarbeiten. Ab November sollte sie dann für den Fall der Fälle zur Verfügung stehen, sagte Sobotka in Interviews mit "Tiroler Tageszeitung" und Ö1-"Morgenjournal".

Ab wann es die Verordnung bräuchte, wollte Sobotka nicht einschätzen. Er tritt ja dafür ein, sie schon vor Erreichen der 37.500 Anträge in Kraft zu setzen. Allerdings ist für ihn auch ein vorläufiger Verzicht vorstellbar, wie er in der "TT" sagt.