Erstellt am 13. Juni 2015, 07:26

Asyl-Verteilzentren werden nur langsam starten. Der Umbau des Asylsystems mit neuen Bundesländer-Verteilzentren lässt - zumindest was den Endausbau betrifft - noch länger auf sich warten.

Kobenzl wird Salzburgs Verteilzentrum  |  NOEN, APA (Archiv/dpa)

Die Reform wird nicht auf einen Schlag und nicht per 1. Juli kommen, hieß es im Innenministerium auf Anfrage. Wirklich fix sind derzeit nur die Standorte in Wien, Salzburg und Innsbruck.

Es geht um die Entlastung der Erstaufnahmestellen in Traiskirchen/NÖ und Thalham/OÖ. In Hinkunft wird die Zulassung ins Verfahren auch von den Landesstellen des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl geprüft. Anschließend kommen die Flüchtlinge in sieben Verteilzentren in den Bundesländern (Wien/Burgenland und Tirol/Vorarlberg gemeinsam), von denen sie nach wenigen Tagen in Privatquartiere übersiedeln sollen.

Fremdenrechtsänderungsgesetz tritt erst Mitte Juli in Kraft

Das zugrunde liegende Fremdenrechtsänderungsgesetz hat am 3. Juni mit dem Bundesrat die letzte parlamentarische Hürde genommen. In Kraft treten wird es allerdings erst Mitte Juli, unterstrich man im Innenministerium. Ab dann bestehe die Möglichkeit zur Änderung des bisherigen Ablaufs.

Zudem wird das neue System nicht auf einen Schlag starten. "Mit dieser Umstellung im Ablauf der Grundversorgung werden auch schrittweise diese Verteilzentren aktiviert", so die Sprachregelung im Innenministerium. Fix seien derzeit lediglich Salzburg (im ehemaligen Luxushotel "Kobenzl" in Salzburg-Stadt), Tirol (Wohncontainer in Innsbruck) und - seit Freitag - die Nußdorfer Straße in Wien, allerdings nur "zu Beginn". Dem Vernehmen nach hätte sich das Ministerium hier das größere Quartier in Erdberg gewünscht, was Wien aber verweigerte. Für alle anderen Bundesländer-Verteilzentren seien die Gespräche weiter im Laufen, hieß es im Innenministerium.