Erstellt am 31. März 2015, 19:50

von APA/Red

Atomgespräche mit dem Iran in entscheidender Phase. Die Atomgespräche mit dem Iran sind in ihre vermutlich entscheidende Phase getreten. Die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland setzten am Dienstag die Verhandlungen mit Teheran in Lausanne fort.

Es gebe jedoch weiterhin "mehrere schwierige Themen".  Zuvor hatte der französische Außenminiser Laurent Fabius gesagt, die Gespräche machten Fortschritte, seien aber "lang, kompliziert und schwierig - ich fürchte, wir verbringen dort die Nacht". Die Frist zur Vereinbarung einer politischen Grundsatzvereinbarung sollte eigentlich um Mitternacht ablaufen.

Die 5+1-Gruppe und Teheran verhandeln seit Tagen im schweizerischen Lausanne, um den Streit über das iranische Atomprogramm zu lösen:

Kerry: "Noch immer schwierige Punkte"

US-Außenminister John Kerry hatte am Montagabend gesagt, es gebe "noch immer schwierige Punkte". Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier schrieb im Kurznachrichtendienst Twitter, die Verhandlungen seien in einer "kritischen Phase".

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland bemühen sich seit Jahren um eine Einigung mit dem Iran über dessen Atomprogramm. Ziel ist es, dem Land die zivile Nutzung der Atomtechnologie zu erlauben, es aber an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern.

Abschluss des Abkommens bis Ende Juni

Im Gegenzug sollen Strafmaßnahmen gegen Teheran aufgehoben werden. Beide Seiten streben an, nach der politischen Grundsatzvereinbarung bis Ende Juni ein vollständiges Abkommen samt technischen Einzelheiten abzuschließen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow äußerte sich vor seiner Rückkehr an den Verhandlungstisch zuversichtlich. Es gebe berechtigte Hoffnungen auf eine Einigung, sagte er. Lawrow wollte am Dienstagnachmittag nach kurzem Aufenthalt in Moskau zu den Gesprächen in der Schweiz zurückkehren.

"Ich nehme an der Schlusssitzung in Lausanne teil", sagte er der Agentur Interfax zufolge. Lawrow nannte die Chancen auf eine Einigung "groß": "Entscheidend ist, dass keiner der Teilnehmer überhöhte Forderungen stellt - das Gleichgewicht muss gewahrt sein."

Die Frage einer Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran müssten jene Länder beantworten, die die Strafmaßnahmen eingeführt hätten, meinte Lawrow.

Mögliche Aussetzung der Sanktionen gegen Teheran 

Sollte es zu einer Einigung in Lausanne kommen, sollte der Weltsicherheitsrat über eine mögliche Aussetzung der Sanktionen gegen Teheran beraten. Die Handelsbeziehungen zwischen dem Iran und seinen ausländischen Partnern sollten eine Chance auf Entwicklung haben.

Außenminister und Vertreter der fünf UNO-Vetomächte (USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien) sowie Deutschlands und des Iran hatten in der Früh die Gespräche in Lausanne fortgesetzt.

Zum Auftakt der Gespräche trafen US-Außenminister John Kerry, seine Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien und China - Laurent Fabius, Philip Hammond und Wang Yi -, und der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier zusammen.

Russland wurde durch Vize-Außenminister Sergej Riabkow vertreten. Eine halbe Stunde später stieß die iranische Delegation um Außenminister Mohammad Javad Zarif dazu.

Die Gespräche seien sehr "intensiv", sagte Riabkow Journalisten in einer kurzen Verhandlungspause. "Ich hoffe, dass Sie positiv überrascht sein werden."

In der Nacht auf Dienstag berieten die Delegationen auf Expertenebene, um letzte Streitpunkte aus dem Weg zu räumen.

"Ich hoffe, dass wir am Ende des Tages etwas in den Händen halten", sagte ein mit den Verhandlungen vertrauter Diplomat am Dienstag.

Nach Angaben westlicher Diplomaten gibt es noch drei große Knackpunkte: die Dauer des Abkommens, die Aufhebung der UNO-Sanktionen sowie deren Wiedereinsetzung, wenn sich der Iran nicht an die Abmachung hält. Eine endgültige Vereinbarung über ein Ende des seit zwölf Jahren schwelenden Streites soll bis Ende Juni stehen.