Erstellt am 05. Mai 2015, 14:16

von APA/Red

Kurz traf Amtskollegen Lawrow in Moskau. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am Dienstag mit Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) über die EU-Sanktionen gegen sein Land gesprochen.

Die Hoffnung, dass sich Österreich für eine Aufhebung dieser einsetzt, hat Lawrow dabei aber nicht ausgedrückt, wie er vor Journalisten in Moskau sagte. "Wir haben keine Bitten unterbreitet." Und: "Wir werden niemandem hinterherlaufen."

Sanktionen "illegitim" und "kontraproduktiv"

Beide Minister lobten die guten bilateralen Beziehungen. Lawrow verwies mehrmals auf den Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Vorjahr in Wien. Die Sanktionen der EU gegen Russland bezeichnete er als "illegitim" und "kontraproduktiv".

Kurz wiederholte, dass Österreich alle Beschlüsse in der EU mitgetroffen habe. "Wir stehen selbstverständlich zu allem", so der Minister in Anspielung auf die Sanktionen, die im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise gegen Moskau verhängt wurden.

Eine Aufhebung dieser sei an die Erfüllung der Vereinbarungen von Minsk gekoppelt. Kurz wies das Bild russischer Medien eines allzu moskaufreundlichen Österreichs zurück. "Die Propaganda, die es teilweise in Medien gibt, ist für uns und kein anderes europäisches Land steuerbar", so der Außenminister.

Lawrow kritisierte, dass in Brüssel und manchen EU-Ländern der Eindruck herrsche, dass allein Moskau das Minsker Abkommen über eine Waffenruhe erfüllen müsse. Über das, was die Ukraine zu erfüllen habe, gebe es "Stillschweigen". Er verwies darauf, dass Kiew einen Dialog mit den Separatistengebieten Donezk und Luhansk verweigere, was aber auch Teil des Abkommens sei.

Russische Annexion der Krim als Ursache

Die EU hatte nach der russischen Annexion der Krim und der Destabilisierung der Ostukraine Sanktionen gegen Russland verhängt. Moskau antwortete umgehend mit einem Import-Embargo für europäische Agrarprodukte.

Kurz vor der großen Parade zum 70. Jahrestag des Weltkriegsendes in Moskau hatte Kurz beim Grabmal des unbekannten Soldaten am Kreml einen Kranz niedergelegt. Es gehe ihm darum, "den Opfern des Zweiten Weltkriegs zu gedenken, ohne sich bei den Feierlichkeiten instrumentalisieren zu lassen", sagte er.

Deswegen hält Kurz die Absage von Bundespräsident Heinz Fischer "für richtig". Viele westliche Politiker haben die Einladung zur Teilnahme an der großen Siegesfeier am 9. Mai als Protest gegen das russische Verhalten im Ukraine-Konflikt abgesagt. Gerüchten zufolge sollen auch Krim-Soldaten an der Militärparade teilnehmen. Diese wird von Kritikern als Abfeiern eines Militärs verstanden, das zum Teil für die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland verantwortlich ist.