Erstellt am 13. April 2014, 14:01

Bankenabgabe - Runder Tisch mit Banken im Mai. Wien / Zum Thema Bankenabgabe werde es im Mai einen Runden Tisch mit den Banken geben, sagte der Sprecher des Finanzministeriums am Sonntag und bestätigte damit Berichte mehrerer Zeitungen.

Dies hatte Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) am Rande der Weltbanktagung in Washington angekündigt.

Das Finanzministerium wolle von den Banken "Zahlen auf den Tisch", wie sich die Belastung durch die europäische Einlagensicherung und den Abwicklungsfonds (Single Resolution Fund) auf die einzelnen Institute auswirken werde. Bevor über eine Anrechenbarkeit auf die österreichische Bankenabgabe auf diese Kosten verhandelt werde, wolle man die Auswirkung der europäischen Regelungen auf die heimischen Institute wissen.

Der Runde Tisch werde im Mai stattfinden, genauere zeitliche Angaben machte der Sprecher nicht. Die Koordinierungsarbeiten dafür laufen demnach schon seit einiger Zeit.

Belastung des Sektors mit 640 Mio. Euro jährlich

In jüngster Zeit haben mehrere Banker, darunter auch Bankenverbands-Präsident Bank-Austria-Chef Willibald Cernko, gegen die Abgabe protestiert. Die Belastung des Sektors mit 640 Mio. Euro jährlich sei ein eklatanter Wettbewerbsnachteil. Zudem wird die Aufteilung auf die einzelnen Institute kritisiert.

Die Raiffeisenlandesbank OÖ will wegen der Abgabe sogar eine Sitzverlegung nach Deutschland prüfen. Die Konkurrenz wirft Raiffeisen allerdings vor, von der Ausnahmeregelung bei der Bemessungsgrundlage - Institute mit einer Bilanzsumme unter einer Milliarde Euro sind von der Abgabe ausgenommen - am meisten zu profitieren.