Erstellt am 19. Juli 2017, 07:06

von APA Red

Dienstleistungsschecks bringen Asylwerber kaum in Jobs. Die seit April bestehende Möglichkeit, Asylwerber per Dienstleistungsscheck zu beschäftigen, hat in den Haushalten noch keinen großen Anklang gefunden. Im April waren elf Flüchtlinge mit Dienstleistungsscheck beschäftigt, im Mai ist die Zahl auf knapp 40 gestiegen. Insgesamt nehmen die Anzahl der verkauften Schecks und der jährlicher Gesamtwert weiter zu, heißt es aus dem Sozialministerium.

Im Mai waren knapp 40 Asylwerber derart beschäftigt  |  APA (Archiv/Symbolbild/AFP)

Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) gab die jüngsten Zahlen in der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Grünen preis. Demnach nimmt die Anzahl der mit Dienstleistungsschecks beschäftigten Asylwerber langsam zu, fällt jedoch insgesamt bescheiden aus. Der Gesamtwert der von Asylwerbern eingelösten Dienstleistungsschecks betrug im April 495 Euro und im Mai 1.672 Euro.

Insgesamt sind im Vorjahr 318.375 Dienstleistungsschecks verkauft worden. Der Gesamtwert der ausgegebenen Schecks ist im Jahresvergleich von 7,8 Millionen Euro auf 9,2 Millionen Euro gestiegen. Dies entspricht einer Steigerung gegenüber 2015 von rund 18 Prozent. Davon wurden Schecks im Gesamtwert von neun Millionen Euro eingelöst.

Die Kosten für die Administration der Schecks werden vom Sozialressort getragen. Aktuelle Zahlen für 2016 gibt es noch nicht, da die Kostenrechnung erst im zweiten Halbjahr 2017 vorliegen soll. Im Jahr 2015 wurden für die Verwaltung rund 758.000 Euro ausgegeben; 2014 waren es rund 680.000 Euro gewesen.

Bezahlt werden dürfen mit dem Scheck nur "einfache haushaltsnahe Arbeiten" in privaten Haushalten. Darunter wird z.B. "Unterstützung bei der Haushaltsführung", Reinigung, Kinderbeaufsichtigung oder einfache Gartenarbeit verstanden. Der Stundenlohn wird zwischen Dienstgeber und Arbeitnehmer selbstständig ausgehandelt, unter den Mindestlohn darf er aber nicht fallen.

Bei ein und dem selben Arbeitgeber ist eine Beschäftigung nur bis zur Geringfügigkeitsgrenze möglich. Die überschreiten laut Sozialministerium nicht besonders viele Arbeitnehmer: 9.787 Personen haben demnach im Vorjahr mindestens einen Scheck eingelöst, davon haben nur 148 Personen zumindest in einem Monat die geltende monatliche Geringfügigkeitsgrenze überschritten.

Eingeführt wurde der Dienstleistungsscheck als Instrument zur Legalisierung von Arbeiten im Haushalt mit 2006. Damals betrug der Gesamtwert der verkauften Schecks 997.432 Euro. Fünf Jahre danach wurde die Möglichkeit eingeführt, den Scheck auch online (

) zu bestellen - 2011 wurden dann bereits Schecks im Wert von rund 3,3 Millionen Euro verkauft. Seit einem Nationalratsbeschluss im heurigen Jahr dürfen nun auch Asylwerber ab dem dritten Monat nach Beginn ihres Asylverfahrens per Dienstleistungsschecks in privaten Haushalten beschäftigt werden.