Erstellt am 22. April 2016, 12:20

von APA/Red

Bundesheer bekommt zusätzlich 1,3 Milliarden. Das Bundesheer bekommt bis 2020 zusätzlich 1,3 Milliarden Euro.

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Nach jahrelangem Sparen sei damit in den Budgetverhandlungen eine Trendumkehr erreicht worden, freute sich Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) in einem Hintergrundgespräch. Damit seien nun wieder Investitionen für das Heer möglich. Für Generalstabschef Othmar Commenda ist das Ergebnis "ein Traum".

Mit den zusätzlich 1,3 Mrd. Euro steigt auch der Budget-Anteil gemessen an der Wirtschaftsleistung von 0,59 Prozent im Vorjahr schrittweise auf 0,68 Prozent bis zum Jahr 2020. Der Löwenanteil davon entfällt mit insgesamt 896 Mio. Euro auf eine strukturelle Budgeterhöhung, mit der vor allem der laufende Betrieb des Bundesheeres gesichert werden soll.

Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise sind für heuer und nächstes Jahr insgesamt 166 Mio. Euro für Assistenzeinsatz und Unterstützungsleistungen vorgesehen. Das laufende, 350 Mio. schwere Sonderinvestitionspaket wird fortgeschrieben und aus der vereinbarten zweiten Tranche von 266 Mio. gibt es 2020 93 Mio. Euro.

Und schließlich darf das Verteidigungsressort künftig auch seine Einnahmen behalten und muss sie nicht ans Finanzministerium abführen. Dafür sind von 2016 bis 2018 insgesamt 150 Mio. Euro eingeplant, wobei Liegenschaftserlöse nicht enthalten sind.

Mehr Frauen zum Bundesheer

Damit sollen nicht nur Investitionen sondern auch die zuletzt notwendig gewordenen Einschränkungen im Betrieb des Bundesheeres wieder aufgehoben werden, betonten Doskozil und Commenda. So kann etwa die Kilometer-Beschränkung für Fahrzeuge fallen, es können wieder mehr Übungen abgehalten werden und es wird dafür auch wieder ausreichend Munition geben.

Investitionen soll es vor allem bei der Truppe und auch bei der Miliz geben, kündigten Doskozil und Commenda an. 400 bis 500 Millionen Euro sollen pro Jahr für Neuinvestitionen zur Verfügung stehen. Das Geld soll für eine Personaloffensive , für den Schutz der Soldaten, für geschützte Fahrzeuge, für die Mobilität, die Infrastruktur, mehr Übungen und auch für Cyber-Defense verwendet werden.

Als Arbeitgeber will das Bundesheer attraktiver werden. Statt der derzeitigen Zeitsoldaten soll künftig eine Lebenszeitanstellung möglich sein. Mit dem Kanzleramt werden Gespräche über eine attraktivere Bezahlung geführt. Das Kaderpersonal soll mittelfristig von derzeit 2.200 auf 6.000 erhöht werden, wofür eine strukturelle Umverteilung der Arbeitsplätze nötig sei.

Um mehr Frauen zum Bundesheer zu locken, werden die Anforderungen für den körperlichen Eignungstest heruntergesetzt.

Pflichtenheft bis Sommer genehmigt

Außer Streit gestellt wurde nach Angaben Doskozils ein "Luftpaket". Die Nachfolger für die Saab 105 müssen spätestens 2024 im Dienst sein. Die Finanzierung dafür wird außerhalb des Budgets erfolgen.

Ob dafür neue Flugzeuge gekauft oder geleast werden oder gebrauchte Geräte angeschafft werden oder eine gemeinsame Lösung mit einem anderen Heer infrage kommt, werde noch diskutiert, erläuterte Commenda.

Angeschafft wird ein neuer Mehrzweckhubschrauber, der sechs bis acht Personen transportieren kann. Davon sollen etwa zwölf Stück gekauft werden, das Pflichtenheft soll bis zum Sommer genehmigt werden.

Sie sollen die derzeit im Dienst befindlichen Alouette III und die Bell OH-58 "Kiowa" ersetzen. Die Wahrscheinlichkeit für die zuletzt diskutierte Anschaffung von drei zusätzlichen Black Hawk-Hubschraubern bezeichnete Commenda hingegen als "sehr gering".

Traditionspflege

Noch nicht festlegen wollte sich der Minister bezüglich eines weiteren Verkaufs von Kasernen. Erst wenn die Frage der Strukturveränderungen geklärt sei, könne man sagen, welche Kasernen bleiben. Das soll im Juni so weit sein.

Im Zusammenhang mit den Einsparungen bei der Militärmusik will Doskozil Überlegungen anstellen, wie man alle Beteiligten zufriedenstellen kann. Einerseits bekenne er sich zur Traditionspflege, andererseits sei ihm aber auch die Kostenneutralität wichtig, meinte der Minister.