Erstellt am 19. August 2014, 13:45

Bundesheer spart bei Luftraumüberwachung. Die Sparvorgaben zwingen das Bundesheer nun zur Reduktion der aktiven Luftraumüberwachung: Ab 1. September werden die Bereitschaftszeiten "flexibler".

Das heißt, dass die Flieger künftig im Schnitt übers Jahr eine Stunde weniger pro Tag einsatzbereit sind. De facto habe dies keine Auswirkungen auf die Sicherheit, heißt es. Das Einsparungspotenzial beträgt fünf Millionen Euro pro Jahr.

Die Luftraumüberwachung ist eine Kernaufgabe des Bundesheers - die passive Komponente über Radarstationen ist rund um die Uhr präsent. Für die aktive Luftraumüberwachung stehen im Wesentlichen die Eurofighter und Saab 105 (im Bedarfsfall auch weitere Flugzeug- und Hubschraubertypen) zur Verfügung.

Schon bisher war es so, dass die Flieger nicht rund um die Uhr einsatzbereit waren, sondern zwischen 8.00 und 20.00 Uhr bzw. Sonnenuntergang. Die Statistik zeigt laut Bundesheer auch, dass die meisten Flüge tagsüber stattfinden, auch gibt es Schwankungen je nach Wochentag und Saison.

Luftraumüberwachung soll "flexibler" werden

Die aktive Luftraumüberwachung soll künftig "flexibler" werden, wie es der Leiter der Einsatzsektion, Generalleutnant Karl Schmidseder, am Dienstag ausdrückte. Das heißt, es wird keine starren Zeiten mehr geben, stattdessen soll es auch Tage geben, an denen die Flieger kürzer einsatzbereit sind, aber eben auch welche, an denen man früher und länger präsent sei. Abhängig machen will man das dann von bestimmten Indikatoren wie Flugplan oder Großveranstaltungen.

Insgesamt wird die Einsatzbereitschaft im Schnitt von zwölf auf elf Stunden pro Tag sinken. Schmidseder sieht als positiven Nebeneffekt, dass man etwas unberechenbarer wird. Wie aus dem Heer zu hören ist, könnten aber mehrere parallel laufende Großveranstaltungen ein Problem sein - dann müsste man zwangsläufig Lücken in Kauf nehmen.

Flugstunden einsparen

Das Einsparpotenzial durch die Kürzungen bezifferte Schmidseder mit etwa fünf Millionen Euro pro Jahr. Die "Flexibilisierung" ist eine Folge des Einsparens bei den Flugstunden, bei den Eurofightern von 1.300 auf 1.070, bei den Saab 105 auf 1.200. Flugstunden der Eurofighter sind relativ teuer, eine kostet derzeit rund 60.000 Euro. Weil die Piloten ein Minimum an Flugstunden absolvieren müssen, wurde auch die Zahl der Eurofighter-Piloten auf elf (plus einer in Ausbildung) reduziert.

Dass der eine oder andere der 15 Eurofighter deshalb stillgelegt wird, ist aber nicht geplant. Von den in die Jahre gekommenen Saab 105 sind derzeit übrigens noch 22 in Betrieb. Zwölf davon werden in einer Minimalvariante modernisiert, um sie bis 2020 im Dienst halten zu können, der Rest fällt nun sukzessive raus. Die Nachfolge der Flieger ist offen.

Dass Militär aus dem Ausland die Luftraumüberwachung in Österreich übernimmt, ist kein Thema - es ist gar nicht zulässig, dass eine hoheitliche Aufgabe von einem anderen Staat wahrgenommen wird. Per Staatsvertrag sehr wohl möglich werden könnte die sogenannte Nacheile. Das würde bedeuten, dass in gewissen Ausnahmefällen die Österreicher ein Flugzeug zur Identifizierung über die Staatsgrenze hinaus begleiten dürften und umgekehrt auch ein ausländisches Militärflugzeug zu diesem Zweck nach Österreich fliegen dürfte. Ein umfassendes Konzept zur Neuausrichtung des Heers wird jedenfalls im Herbst erwartet.

Für Aufregung hatte zuletzt auch ein für die Sicherheit weniger relevantes Thema gesorgt - einem ORF-Bericht zufolge kündigte Niederösterreichs Militärkommandant Rudolf Striedinger an, dass es aus Spargründen in naher Zukunft keine öffentlichen Angelobungen des Bundesheeres mehr geben wird. Es fehlt demnach an Geld für den Transport der Soldaten und die Versorgung der Gäste. Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) stieg gegenüber der "Kleinen Zeitung" aber bereits auf die Bremse: "So wird das sicher nicht stattfinden."