Erstellt am 30. November 2015, 11:02

von APA/Red

Durchgriffsrecht brachte bisher rund 3.000 Plätze. Das Durchgriffsrecht des Bundes hat mittlerweile rund 3.000 Plätze zur Unterbringung von Asylwerbern gebracht. Das gab das Innenministerium auf APA-Anfrage bekannt. Insgesamt wurden bisher neun Quartiere in fünf Bundesländern geschaffen, von denen bereits fünf in Betrieb sind. Weitere "Durchgriffsrecht-Quartiere" sind in Planung.

Betroffen sind nur jene Bundesländer, die ihre Quoten-Vorgaben verpassen. Zudem sollen einzelne Gemeinden nicht überfordert werden. Das heißt, es können mit diesem Instrument nur Plätze bis zum Ausmaß von 1,5 Prozent der örtlichen Bevölkerung geschaffen werden.

Besonders gerne wird das Durchgriffsrecht vom Bund in Kärnten angewendet. Dort wurde mit diesem Instrument ein Zeltlager in Althofen in ein Containerdorf für 200 Personen umgewandelt und in Ossiach ein so genanntes Verteiler-Quartier errichtet. Anfang und Mitte Dezember kommen eine ehemalige Baumax-Filiale und die Sirius-Halle jeweils in Klagenfurt dazu. In diesen beiden Unterkünften wird jeweils 450 Flüchtlingen untergebracht.

Steiermark mit Speziafall

450 Asylsuchende sind auch in der Schwarzl-Halle in Unterpremstätten untergekommen. Diese Unterkunft ist insofern ein Spezialfall, als dort zwar das Durchgriffsrecht zur Anwendung kommen hätte sollen, dann aber doch freiwillig das Quartier aufgemacht wurde. Die zweite Großunterkunft in der Steiermark mit Maximal-Belegung ist eine weitere ehemalige Baumax-Filiale in Leoben.

Oberösterreich verfügt ebenfalls über zwei vom Bund durchgesetzte Quartiere. Jenes in einem ehemaligen Hotel in Steyregg für 140 Personen ist bereits in Betrieb, folgen wird Mitte Dezember eine Halle in der Gemeinde Frankenburg, die 250 Flüchtlingen ein Dach über dem Kopf bieten kann.

Bereits fixiert ist auch ein Großquartier im Bundesland Salzburg, konkret in Bergheim, wo ein vormaliges Büro-Gebäude nach Renovierungsarbeiten Anfang 2016 für 450 Asylwerber zur Verfügung stehen soll. Im Burgenland bereits im Betrieb ist ein Containerdorf in Potzneusiedl für 80 Personen.

Neues Lager im Burgenland

Zwei bereits als fix gemeldete Unterkünfte werden zwar auch tatsächlich kommen, ein Bescheid ist aber noch nicht erlassen, da Details zu klären sind, wie man im Innenministerium betont. Es handelt sich dabei um ein Zeltlager für rund 350 Flüchtlinge am Gelände der Hensel-Kaserne in Villach sowie um ein Container-Dorf für etwa 400 Personen am Truppenübungsplatz Bruckneudorf.