Erstellt am 22. Februar 2016, 19:21

Einigung auf vorläufige Feuerpause in Syrien. Die Konfliktparteien in Syrien haben sich offenbar auf einen vorläufigen Waffenstillstand geeinigt. Die Waffenruhe solle am Samstag um 0.00 Uhr Ortszeit Damaskus (Freitag/23.00 Uhr MEZ) beginnen, teilte das US-Außenministerium am Montag mit.

 |  NOEN, APA (AFP)

Das Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad und die Oppositionskräfte müssten bis Freitagmittag erklären, ob sie die Bedingungen annehmen. Es handle sich um ein provisorisches Abkommen, das auf "internationalen Garantien" fuße, zitierte der Fernsehsender Orient TV am Montag den Vorsitzenden des Hohen Verhandlungsrats, Riad Hijab. Die Vereinbarung betrifft die syrischen Regierungstruppen und Rebellengruppen, nicht aber die Terrormiliz Islamischer Staat und die Al Nusra-Front.

Syriens Staatschef Bashar al-Assad erklärte sich in einem Interview der Zeitung "El Pais" ebenfalls zu einer Waffenruhe bereit. Voraussetzung sei, dass "Terroristen" diese nicht ausnutzten. Zudem dürften die Aufständischen keine Unterstützung aus dem Ausland mehr erhalten. Die syrische Führung sieht alle Rebellen, die gegen sie kämpfen, als Terroristen an.

Am Wochenende hatten US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow bereits eine Grundsatzeinigung über die Bedingungen einer Waffenruhe erzielt. "Ich bin zufrieden, dass die endgültigen Abmachungen heute beschlossen wurden", erklärte Kerry am Montag. Der US-Chefdiplomat rief alle Konfliktparteien auf, die Feuerpause umzusetzen und die Bedingungen "vollständig" einzuhalten.

Die internationale Syrien-Kontaktgruppe hatte sich am 11. Februar in München ursprünglich zum Ziel gesetzt, binnen einer Woche eine Feuerpause in dem Bürgerkriegsland zu erreichen. Die Frist wurde aber nicht eingehalten. Die russische und syrische Luftwaffe flogen ihre Angriffe auf Rebellen nach US-Angaben zunächst unvermindert weiter. Die Türkei weitete inzwischen ihr Vorgehen gegen die Kurden aus, die im Norden Syriens zuletzt andere Rebellen aus mehreren Ortschaften verdrängt hatten.