Erstellt am 16. August 2014, 14:25

von APA Red

Ende August Entscheid über Prammer-Nachfolge. Die Nachfolge der verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer wird Ende August von der SPÖ fixiert.

Wie die APA am Samstag aus Parteikreisen erfuhr, sind für den 25. August Sitzungen von Partei-Präsidium und Parteivorstand anberaumt. Die Entscheidung für Infrastrukturministerin Doris Bures als neue Nationalratspräsidentin dürfte jedenfalls fix sein, gab man in der Partei zu verstehen.

ÖGB-Vizechefin übernimmt Stögers Gesundheitsressort

Als fix gilt auch der kolportierte Wechsel von Gesundheitsminister Alois Stöger ins Infrastrukturministerium sowie die Übernahme von Stögers Ressort durch die ÖGB-Vizechefin Sabine Oberhauser. Offizielle Bestätigungen dafür gab es aber ebenso noch keine.

Der bevorstehende Wechsel von Bures ins Nationalratspräsidium verbunden mit dem von ÖGB-Vizepräsidentin Sabine Oberhauser ins Gesundheitsministerium ist für die SPÖ außerordentlich praktisch. Er macht nämlich keine große Rochade in den Abgeordneten-Bänken nötig.

Denn es wäre gerade Oberhauser, die (ohne weitere Rochaden) durch die Rückkehr von Bures ihr Mandat im Nationalrat verloren hätte. Bures wird ihr im Wahlkreis Wien Süd-West gewonnenes Direktmandat annehmen, auf das man die ÖGB-Vizechefin zuletzt geschoben hatte.

Herumdoktern und Herumhieven für Oberhausers Mandat

Die SPÖ hatte sich nämlich bei der Listenerstellung nicht allzu geschickt angestellt, wodurch mit Christoph Matznetter der Chef der sozialdemokratischen Wirtschaftstreibenden und einer der wenigen Wirtschaftsexperten des Klub bei der Nationalratswahl kein Mandat ergattert hatte.

Um das nachträglich zu korrigieren, war beim Abschied von Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas aus der Politik wieder einmal herumgedoktert worden. Oberhauser wurde von ihrem über die Bundesliste eroberten Sitz auf das Rudas-Mandat gehievt, das eigentlich Bures zugestanden wäre, hätte die nicht wieder in der Regierung Platz gefunden.

Durch deren Rückkehr ins Hohe Haus wäre nun Oberhauser ohne Mandat da gestanden, es sei denn, man hätte eine neue Rotation eingeleitet. Mit dem nunmehrigen Wechsel stellt sich das Problem nicht mehr. Der Sitz der verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer steht über die oberösterreichische Landesliste dem Gewerkschaftsfunktionär Walter Schopf zu. Nur bei dessen Verzicht würde mit Sonja Ablinger eine Frau nachrücken.