Erstellt am 13. August 2014, 16:14

von APA Red

EU-Waffen und US-Militärberater für Irak. Frankreich wird die Kurden im Nordirak in ihrem Kampf gegen die Extremisten von "Islamischer Staat" mit Waffen unterstützen. Andere Staaten, darunter die USA, haben bereits Waffen geliefert.

Die USA, die am Dienstag 130 weitere Soldaten in den Irak schickten, erwägen zudem einen Militäreinsatz. Die Situation im Irak ruft die EU-Außenminister auf den Plan. Ein Sondertreffen ist für Freitag geplant.

Wie die APA am Mittwoch aus österreichischen Diplomatenkreisen erfuhr, soll der Außenministerrat bereits an diesem Freitag in Brüssel stattfinden. Auf der Agenda stehen vermutlich aber auch andere Themen wie der Gaza-Krieg oder die Ukraine-Krise.

Österreich hatte sich für "schnelle Behandlung" des Iraks eingesetzt

Der endgültige Termin soll in den kommenden Stunden bestätigt werden. Österreich habe sich - neben Frankreich und Italien - während der vergangenen Tagen besonders dafür eingesetzt, dass der Irak "möglichst schnell" behandelt werde, so Diplomaten. Am Dienstag beschloss die Bundesregierung die Freigabe von einer Million Euro für humanitäre Hilfe im Nordirak.

Frankreich werde "jede nötige Unterstützung" angesichts der "katastrophalen Lage" für die Bevölkerung im irakischen Kurdistan leisten, hieß es. Zu Art der gelieferten Waffen gab es zunächst keine Angaben. Frankreich hatte in den vergangenen Tagen erfolglos versucht, eine europäische Einigung zum Thema auf den Weg zu bringen.

Andere Staaten wie die USA haben bereits Waffen an die Kurden im Nordirak geliefert. London kündigte am Dienstagabend an, Militärausrüstung anderer Staaten zu den Kurden zu transportieren. Die deutsche Bundesregierung will militärische Ausrüstung zur Verfügung stellen, die lediglich sogenannte nicht-tödliche Geräte umfassen soll. Dazu zählen etwa gepanzerte Fahrzeuge, Nachtsichtgeräte oder Schutzwesten.

Rotweißroter Fokus liegt auf humanitärer Hilfe

Großbritanniens Premierminister David Cameron unterbrach wegen der Krise im Irak seinen Urlaub in Portugal und kehrte nach London zurück. Er kündigte eine "internationale Mission" zur Rettung von Yeziden im Nordirak an. Großbritannien werde seinen Teil dazu beitragen, dass diese Mission ausgeführt werden kann, kündigte der Regierungschef nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts in London an.

Dass Österreich Waffen in den Irak liefert, ist eher unwahrscheinlich. Wie die APA am Mittwoch aus Regierungskreisen erfuhr, legt Österreich seinen Fokus auf humanitäre Hilfe. So beschlossen Kanzler, Vizekanzler und Außenministerium, den Nordirak mit einer Million Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds zu unterstützen. Waffenlieferungen hält man Kreisen zufolge allerdings für "unwahrscheinlich".

Tschechien bereitet indes eine erste Lieferung von militärischem Material vor. Diese werde entweder für die Regierung in Bagdad oder für die regionale kurdische Regierungen bestimmt sein. Umfang und Inhalt der Lieferung seien aber noch nicht festgelegt worden, sagte der Sprecher des Prager Außenministeriums, David Frous, der Nachrichtenagentur CTK. "Tschechien ist sich seiner Verpflichtungen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus völlig bewusst", erklärte Frous.

Papst Franziskus mit Aufforderung an UN-Generalsekretär

Die katholische Kirche unterstützt einen militärischen Einsatz der Westmächte zum Schutz der verfolgten Christen und Yeziden im Gebiet, das von der Terrormiliz IS ("Islamischer Staat") beherrscht wird. Die Bischöfe Europas plädieren dabei für einen Einsatz im Rahmen eines UNO-Beschlusses, berichtete Kathpress am Mittwoch.

Auch Papst Franziskus forderte wenige Stunden vor seiner Abreise nach Asien am Mittwoch den UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon zu verstärkten Bemühungen der UNO für den Schutz der Christen und anderer religiöser Minderheiten im Nordirak auf.

Im Kampf gegen IS verstärken auch die USA ihr militärisches Engagement im Irak. Rund 130 weitere US-Militärberater trafen nach Angaben von US-Verteidigungsminister Chuck Hagel im Norden des Landes ein. Sie seien bereits am Dienstag in Erbil angekommen, sagte Hagel dem Politikportal "Politico.com". Erbil ist die Hauptstadt der kurdischen Autonomiegebiete.

Die USA erwägen einen Militäreinsatz. Im Gespräch seien ein Lufteinsatz und eine Rettungsaktion mit Bodentruppen, sagte Präsident Barack Obamas Sicherheitsberater Ben Rhodes dem Sender Fox News. Letzteres würde bedeuten, dass US-Soldaten in direkte Kampfhandlungen mit Extremisten verwickelt werden könnten. "Wir müssen herausfinden, wie wir diese Bevölkerung an einen sicheren Ort bewegen und ihnen humanitäre Hilfe bringen können", sagte Rhodes.