Erstellt am 11. Mai 2015, 19:51

Eurogruppe zufrieden mit Griechenland-Verhandlungen. Die Euro-Finanzminister befassen sich seit Montagnachmittag in Brüssel erneut mit dem vom Staatsbankrott bedrohten Griechenland.

Die linksgeführte Regierung in Athen verhandelt seit Monaten mit den Euro-Ländern über die weitere finanzielle Unterstützung. Die Eurogruppe gab eine leicht positive Stellungnahme zur Auseinandersetzung mit Griechenland ab. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem erklärte, es sei anerkannt worden, dass die Verhandlungen "vorankommen". Seit der Sitzung in Riga vor zwei Wochen "geht es wirklich effizienter" voran. Aber es seien noch Lücken zu füllen.

In der "sehr kurzen Erklärung" zu Griechenland sei die neue Struktur begrüßt worden, mit der auch schnellere Fortschritte erzielt werden könnten und "alles konstruktiver ist". Es müssten aber noch "eine ganze Reihe weiterer Punkte diskutiert werden. Es ist aber noch etwas Zeit, die Lücken zu füllen und die Kluft zu überbrücken". Ganz besonders begrüßte Dijsselblom die Absicht Athens, die Zusammenarbeit mit den EU-Institutionen zu beschleunigen, um dann einen "erfolgreichen zeitgemäßen Abschluss zu erreichen".

Neuerlich sei die umfassende Reformliste von Griechenland eingefordert worden. Dies sei notwendig für einen Abschluss der Überprüfung. Die Basis bleibe die Einigung vom 20. Februar. Diese müsse erfüllt sein, "bevor weitere Auszahlungen stattfinden können".

Fortschritte "nicht unterschätzen"

Auch EU-Wirtschafts- und Steuerkommissar Pierre Moscovici sieht bei Griechenland eine "Reihe von Annäherungen". Nach der Sitzung der Eurogruppe am Montag in Brüssel sagte Moscovici, es habe "durchaus Fortschritte" gegeben, die man "nicht unterschätzen" dürfe.

Er könne nicht alle Themen anführen. Doch seien konstruktive Gespräche über tief greifende Reformen bei der Mehrwertsteuer geführt worden. Die griechischen Behörden hätten auch ihre Absicht bekundet, ein Gesetz zur Schaffung einer unabhängigen Agentur für die Verwaltung von Steuereinkünften zu schaffen.

Allerdings gebe es noch eine große Kluft zu überbrücken, pflichtete Moscovici Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem bei. Dazu zähle beispielsweise das Rentensystem, aber auch der Arbeitsmarkt. Wenn die griechische Seite erkläre, welche Aspekte des Sparprogramms sie nicht billige, "dann müssen sie dazu Alternativen vorstellen, um das gleiche Ziel erreichen zu können". Es gelte nun, keine Zeit zu verlieren, damit es noch vor Ende des Auslaufens der Verlängerung des zweiten Hilfsprogramms Ende Juni zu einer Einigung komme.