Erstellt am 16. Februar 2015, 10:53

von APA/Red

Stöger plant Verbot für Nazi-Codes bei Wunschkennzeichen. Die unter Rechtsextremisten beliebten einschlägigen Buchstaben- und Zahlencodes sollen künftig auf KFZ-Wunschkennzeichen verboten werden.

Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) plant eine Novelle des Kraftfahrzeuggesetzes, bestätigte das Ministerium gegenüber der APA entsprechende Medienberichte. Die Negativliste entsprechender Nazi- und Rassistenchiffres steuert das Mauthausen Komitee (MKÖ) bei.

Künftig auch Zahlencodes verboten

Schon derzeit sind "lächerliche oder anstößige Buchstabenkombination" auf Wunschkennzeichen verboten. Künftig sollen allerdings auch Zahlen hinzukommen, so eine Sprecherin. Codes wie 18 (steht für die Initialen Adolf Hitlers), 88 (Heil Hitler) oder 311 (Ku-Klux-Klan) würden dadurch künftig auf Autokennzeichen ebenso verunmöglicht, wie etwa die Buchstabenfolgen NSDAP oder SS.

Die Gesetzesmaterie soll vor dem Sommer im Verkehrsausschuss behandelt und danach sobald wie möglich im Nationalrat beschlossen werden. Welche Codes genau verboten werden, soll der Minister dann per Verordnung festgelegen. Bereits vergebene Kennzeichen (ihre Laufzeit beträgt jeweils 15 Jahre) wären davon nicht betroffen.