Erstellt am 11. Oktober 2015, 19:35

von APA/Red

Faymann freut sich über SPÖ-Ergebnis in Wien. Bundeskanzler Werner Faymann ist erfreut über das Abschneiden der SPÖ bei der Wien-Wahl. "Es ist ein tolles Ergebnis.

 |  NOEN, APA (Neubauer)

Ich gratuliere dem Wiener Bürgermeister", sagte Faymann. Bürgermeister Michael Häupl habe in schwierigen Zeiten einer Wirtschafts- und einer Flüchtlingskrise "ein beachtliches Ergebnis" erreicht. ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner kündigte eine Neuaufstellung der ÖVP-Wien an.

Faymann:"Anständigkeit zahlt sich aus"

Dass die SPÖ dennoch Verluste erlitten habe, führte er darauf zurück, dass es europaweit eine Verunsicherung gebe, die Arbeitslosigkeit in ganz Europa hoch sei und die Flüchtlingskrise in einem zwar "friedlichen Europa" auch eine Rolle spiele. Das Ergebnis der SPÖ zeige, "Anständigkeit zahlt sich aus", so Faymann. Häupl sei geradlinig geblieben und habe sich für Menschlichkeit eingesetzt. Darauf, welche Koalitionsvariante er präferiere, wollte er nicht eingehen. "Das entscheidet der Wiener Bürgermeister", meinte Faymann. Auch welche er für realistisch halte, könne er nicht sagen: "Ich bin kein Prophet", sagte er auf eine entsprechende Frage.

In Bezug auf die Bundesebene bedeute das Ergebnis, dass man weiterhin auf sozialen Zusammenhalt so wie auf eine Bildungsreform setzen werde. "Wir werden in der Frage der Flüchtlinge weiter Haltung zeigen", betonte Faymann. Auch wenn er sich für die Nationalratswahl 2018 natürlich ein Plus wünsche, müsse man bedenken, dass die meisten Regierungen in diesen "schwierigen Zeiten" ein Minus schreiben würden. Feiern will der Kanzler das Ergebnis jedenfalls noch gemeinsam mit Häupl: "Ich werde dann ins Zelt gehen und ihm sagen - wovon ich überzeugt bin - dass er ein guter Bürgermeister für die Stadt ist", sagte er. "Umarmt habe ich ihn schon."

Neuaufstellung der ÖVP-Wien angekündigt

ÖVP-Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner hat als Konsequenz aus den neuerlichen Verlusten bei der Wien-Wahl eine "vollkommene Neuaufstellung der ÖVP-Wien" angekündigt. Als Gründe für die Niederlage seiner ÖVP machte der Vizekanzler das Duell zwischen SPÖ und FPÖ und das Flüchtlingsthema aus.

"Die ÖVP Wien ist nicht erst seit heute das größte Sorgenkind der ÖVP. Wir brauchen jetzt eine vollkommene Neuaufstellung der ÖVP Wien - sowohl personell als auch strukturell", stellte Mitterlehner in einer Stellungnahme gegenüber der APA fest. "Als ÖVP werden wir eine neue zielgerichtet Stadtpolitik definieren müssen, wenn wir erfolgreich sein wollen." Gleichzeitig betonte der Bundesparteichef aber auch: "Nur der Austausch eines Spitzenkandidaten wäre eine reine Symptomkur. Es braucht eine grundlegende Neuaufstellung."

Inszeniertes Duell um Platz 1

Als ersten Grund für die Wahlniederlage führte Mitterlehner "die Zuspitzung auf ein inszeniertes Duell um Platz 1" an. Dadurch habe sich der Fokus auf zwei Parteien verlagert, "denn im Duell kämpfen zwei und alle anderen stehen im Schatten". Der Wiener ÖVP sei es dabei nicht gelungen mit eigenen Themen durchzukommen und zu punkten.

Durch das Flüchtlingsthema sei außerdem "ein Thema in den Vordergrund gerückt, das wir in Österreich alleine nicht lösen können", meinte Mitterlehner. Dafür seien wichtige Themen für die Stadt Wien wie Arbeitsplätze, schlanke Verwaltung oder Bürokratieabbau total in den Hintergrund getreten.

Glawischnig mit dem Ergebnis ihre Partei zufrieden

Die Bundessprecherin der Grünen, Eva Glawischnig, hat sich mit dem Ergebnis für ihre Partei zufrieden gezeigt. "Es ist sehr respektabel, unter diesen Bedingungen das Ergebnis zu halten", meinte sie im Klub der Grünen im Rathaus. "Die Fortsetzung von Rot-Grün geht sich aus, das ist auch unser oberstes Ziel."

Durch den Vorsprung der SPÖ gegenüber der FPÖ zeigte sie sich darin bestätigt, dass das Duell zwischen Rot und Blau um den ersten Platz ein "herbeigeschriebenes Duell" gewesen sei. Dass die Fortsetzung von Rot-Grün eine Verliererkoalition darstellen würde, wies sie zurück, außerdem gebe es kaum eine Alternative. Sie wolle jedenfalls, dass erneut Maria Vassilakou die Grünen in eine Koalition führt. Ihre Ankündigung, bei einem Wahlverlust zu gehen, "habe ich ehrlich gesagt nicht verstanden", so Glawischnig. Vassilakou habe gute Arbeit für Wien geleistet, sie wünsche sich eine Fortsetzung.

Bei NEOS-Bundesparteichef Matthias Strolz ist die Freude über das Ergebnis groß. "Ich freue mich, es ist ein wichtiger Schritt für NEOS." Im Wahlkampf habe man von den anderen Bundesländern lernen können, außerdem habe Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger einen großartigen Wahlkampf gemacht. Ob sich die NEOS in der Opposition oder in der Regierung und in welchen Koalitionsvarianten sehen, das sei noch zu früh zu sagen und dies sei außerdem die Aufgabe Meinl-Reisingers. Es sei wichtig gewesen, eine klare Haltung gegenüber der FPÖ zu haben und Heinz-Christian Strache nicht zum Bürgermeister machen zu wollen. Beate Meinl-Reisinger habe Mut und Haltung bewiesen.