Erstellt am 11. April 2015, 16:15

von APA/Red

Budget-Gespräche mit Ressorts laufen. In den Ministerien ist man dieser Tage wieder am Rechnen: Am 21. April soll der Finanzrahmen 2016 bis 2019 im Ministerrat beschlossen werden, die Ressorts haben dieser Tage ihre "Kuchenstücke" erhalten.

Das Bundesheer sieht sich beispielsweise mit "Kostendämpfungsabschlägen" von 250 Mio. Euro bis 2019 konfrontiert.

Wie der "Kurier" berichtete, soll das Verteidigungsministerium laut dem Budgetbrief des Finanzministeriums vom Donnerstagabend jährlich zusätzliche 62,4 Mio. Euro sparen. Erst im Herbst musste man ein Strukturpaket im Heer schnüren, gleichzeitig wurden für bestimmte Bereiche wie die Flugflotte Sondermittel zugesagt. Im Büro von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hieß es am Samstag lediglich, dass man einen Beamtenentwurf erhalten habe und es jetzt politische Gespräche gebe.

Kein Kommentar zu Einzelmaßnahmen

Der Finanzrahmen legt fest, wie viel Geld die Regierung in den kommenden vier Jahren maximal ausgeben darf. Er enthält die Ausgaben-Obergrenzen für die einzelnen Ministerien, aber keine Budget-Details, denn diese werden erst im Herbst fixiert. In den Medien tauchen trotzdem schon laufend mögliche Einzelmaßnahmen auf. Die "Kronen Zeitung" berichtete am Samstag etwa, dass im öffentlichen Dienst mit Ausnahme der Lehrer und Polizei jede fünfte Überstunde gestrichen sowie sozial gestaffelt bei den Fahrtkostenzuschüssen gespart werden soll.

Im Büro der für Beamten zuständigen SPÖ-Staatssekretärin Sonja Steßl will man derartige kolportierte Einzelmaßnahmen nicht kommentieren. Auch im Finanzministerium verwies man lediglich darauf, dass der Finanzrahmen am 21. April im Ministerrat beschlossen wird und man mitten in der Erstellung des Budgets 2016 sei, man sei im Gespräch mit allen Ressorts. Die Budgetrede im Nationalrat wird heuer am 14. Oktober stattfinden.