Erstellt am 23. August 2014, 16:32

von APA/Red

Fischer verteidigt Militärführung. Bundespräsident Heinz Fischer hat sich am Samstag in die Bundesheer-Debatte eingeschaltet und die Militärführung in Schutz genommen.

Derzeit hat das Bundesheer gar nicht genug Geld, um mit seinen Eurofightern häufiger als bisher auch im Bereich des TÜPl oder über dem Waldviertel aufzutauchen. Man will sich aber alle Optionen offenhalten.  |  NOEN, APA
Finanzminister MichaelSpindelegger (ÖVP), der am Freitag das "Aushungern" der Armee kritisiert hatte, erwähnte Fischer in seiner Aussendung am Samstag zwar nicht direkt. Den Grund für die "schmerzlichen Sparmaßnahmen" sieht er aber in den "aktuellen Budgetzahlen".

Gerichtet war Fischers Aussendung an die Unteroffiziersgesellschaft, die am Donnerstag den Sparkurs im Bundesheer kritisiert hatte. Fischer lud die Vereinigung zu einer persönlichen Aussprache ein, forderte aber gleichzeitig dazu auf, Ursache und Wirkung nicht zu verwechseln.

Denn die Angehörigen des Bundesheeres hätten sich bemüht, die Sparziele der Regierung und des Nationalrats loyal mitzutragen, lobte Fischer: "Wenn aber die finanziellen Parameter von Jahr zu Jahr verändert werden, wird eine erfolgreiche Arbeit immer schwieriger. Dafür darf man aber nicht das österreichische Bundesheer und seine Führung verantwortlich machen."

In der Verfassung sei nämlich der Vorrang der Politik in der Landesverteidigung verankert, erinnerte Fischer: "Daraus folgt aber, dass die Politik auch die Verantwortung für die Budgetierung und für die Konsequenzen der Budgetierung der Landesverteidigung zu tragen hat. Das schließt auch die Verantwortung dafür ein, dass die aktuellen Budgetzahlen zu sehr schmerzlichen Sparmaßnahmen führen müssen."