Erstellt am 10. Juli 2015, 17:59

von APA/Red

Österreich und Slowakei bereiten sich auf Asylwerber vor. Nicht nur Österreich hat am Freitag weiter versucht, mehr Platz für die Flüchtlinge aus den internationalen Krisengebieten zu schaffen.

Unigebäude im slowakischen Gabcikovo soll 500 Flüchtlinge beherbergen  |  NOEN, APA

Auch im slowakischen Gabcikovo, wo künftig Asylwerber aus Traiskirchen beherbergt werden sollen, wurden Maßnahmen gestartet. In Salzburg wurde die Schwarzenbergkaserne am Stadtrand freigegeben, wo künftig Container aufgestellt werden sollen.

Renovierungsarbeiten im vollen Gange

Die Renovierungsarbeiten an der Unterkunft der Technischen Universität im slowakischen Gabcikovo sind im vollen Gange. Seit vergangenem Mittwoch werken Installateure und Putzkräfte daran, das Gebäude für Asylwerber aus Traiskirchen bezugsfertig zu machen.

"Wir haben noch allerhand zu tun, aber wir werden es schaffen", sagte Unterkunftsleiter Zoltan Jaros. Bürgermeister Ivan Fenes informierte indes die Bewohner. Aber auch Protest regt sich in Gabcikovo, etwa in Form einer Petition gegen die Asylwerber.

Einen Tag nach dem Angebot des Verteidigungsministeriums, einen Teil der Schwarzenbergkaserne am Stadtrand Salzburgs für Container als Flüchtlingsunterkünfte zur Verfügung zu stellen, war noch nicht klar, bis wann diese aufgestellt und bezogen werden können.

"Eine Angabe wäre unseriös", hieß es dazu am Freitag aus dem Büro der zuständigen Landesrätin Martina Berthold (Grüne). Das Innenministerium begrüßte jedenfalls das Angebot des Verteidigungsministeriums und gab sich hoffnungsvoll, dass die Zeltlager bald aufgelöst werden könnten.

Vorarlberger Landtag änderte Baugesetz 

Um Flüchtlingsquartiere schnell verfügbar machen zu können, hat der Vorarlberger Landtag im Eilzugsverfahren einstimmig das Baugesetz geändert. Die neue Regelung zielt insbesondere auf leer stehende Industriehallen ab, die nun ohne Umwidmungs- und Baugenehmigungsverfahren als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden können.

Dies soll eine Hilfe sein, Zelt- und Containerdörfer zu vermeiden. Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) kündigte indes konkrete Gespräche zum Thema Asyl mit Hilfsorganisationen an.

Die steirische Politik ist sich hingegen uneins über die Frage von Quoten zur Asylwerber-Unterbringung in Gemeinden: Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) kann sich in jeder Gemeinde 0,5 Prozent der ansässigen Bevölkerung vorstellen. Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ) dagegen hielt das am Freitag für einen "alten Hut", das hätten die Landesreferenten schon im Vorjahr als "realitätsfremd" abgetan.