Erstellt am 11. Juli 2014, 08:23

von APA Red

Forsthuber will permanente Polizeipräsenz. Friedrich Forsthuber, seit 2010 Präsident des Wiener Straflandesgerichts, möchte, dass während der Amtsstunden mit permanenter Polizeipräsenz die Sicherheit im größten Gericht des Landes gewährleistet ist.

Er habe "weiterhin den Wunsch, dass uniformierte Beamte im Haus patrouillieren und bei Bedarf einschreiten können", sagte Forsthuber im Gespräch mit der APA.

Die Forderung nach polizeilicher Unterstützung hatte der "Landl"-Präsident bereits bei seinem Amtsantritt erhoben. Im Justizministerium stieß sein Vorschlag auf Zustimmung. In einem mit 21. August 2012 datierten Schreiben regte das Justizministerium beim Innenressort an, im Grauen Haus ein Wachzimmer zu installieren und die erforderlichen Beamten abzustellen.

Das Schreiben blieb bis zum heutigen Tag unbeantwortet. "Dabei hat es in jüngster Vergangenheit Vorfälle gegeben, wo die Anwesenheit von Polizeibeamten ein rasches Reagieren auf bedrohliche Situationen ermöglicht hätte", stellte Forsthuber fest. So wurde etwa eine Richterin in ihrem Dienstzimmer von einer psychisch kranken Frau attackiert, die Akteneinsicht nehmen wollte.

Im März 2013 kam es bei einem Prozess zu äußerst bedrohlichen Szenen, als ein Zuhörer in einem Prozess um versuchten Mord Anstalten machte, auf den Angeklagten loszugehen. Die Richterin musste mühsam über ein Telefon im Verhandlungssaal den Sicherheitsdienst verständigen.

Zuletzt war es erst gestern, Donnerstag, im Servicecenter des Gerichts zu einer gefährlichen Situation gekommen. Als Bedienstete das Anliegen eines Besuchers bearbeiteten, stellte sich heraus, dass der Mann mit Haftbefehl gesucht wurde. Bis sich eine Mitarbeiterin weggestohlen und die Polizei verständigt hatte und Beamte des Kommissariats Fuhrmanngasse im Landesgericht eintrafen, war der Gesuchte längst wieder verschwunden.