Erstellt am 11. Oktober 2015, 19:02

von APA/Red

FPÖ-Kandidat neuer Bürgermeister in Wels. Die rote Bastion Wels ist nach knapp 70 Jahren endgültig gefallen.

 |  NOEN, APA (fotokerschi.at)

Zuerst wurde die FPÖ bei der Gemeinderatswahl vor zwei Wochen stimmenstärkste Partei, jetzt stellt sie auch den Bürgermeister. Ihr Kandidat Andreas Rabl hat sich in der Stichwahl mit 62, 9 Prozent klar gegen den roten Konkurrenten Hermann Wimmer mit 37 Prozent durchgesetzt.

Nach dem Rückzug des Langzeit-Bürgermeisters Peter Koits mit 72 Jahren haben die Welser am Sonntag dem 62-jährigen SPÖ-Amtsanwärter Wimmer eine klare Abfuhr erteilt. Über seine weitere politische Zukunft wird der bisherige rote Vizebürgermeister am Dienstag informieren.

Generationswechsel an der Spitze

In Oberösterreichs zweitgrößter Stadt wird es aber nicht nur einen Farben-, sondern auch einen Generationswechsel an der Spitze geben. Der 42-Jährige Rabl, schon bisher Stadtrat für Wohnbau, will ab Dienstag erste Koalitionsgespräche mit der ÖVP und der SPÖ führen. Ein freies Spiel der Kräfte, wie dies die SPÖ in der vorangegangenen Legislaturperiode praktiziert habe, strebe er nicht an.

Die FPÖ hat im Stadtsenat vier Sitze, drei die SPÖ und einen die ÖVP. Der studierte Jurist will in einer Koalition regieren, denn zu jedem Sachthema sich die Mehrheiten zu suchen, binde "zu viel Energie und Kraft". Derartige "Fleckerlteppiche" wolle er nicht, für ein stabile Mehrheit sei eine Koalition Voraussetzung.

Erwartungsgemäß höchst zufrieden hat der FP-Landesparteichef Manfred Haimbuchner auf den Ausgang der Bürgermeisterstichwahl in Wels reagiert: "Mit diesen Ergebnissen ist für mich klar, dass die Menschen Veränderungen wollen, und der politische Mitbewerber wird uns nunmehr auf Augenhöhe begegnen müssen", so Haimbuchner.

Freiheitlichen haben ihre Wahlziele erreicht

Nachdem Andreas Rabl zum Bürgermeister gewählt worden ist, hätten die Freiheitlichen alle ihre Wahlziele erreicht: zweitstärkste Kraft im Landtag, mehrere Landesräte und den Bürgermeistersessel in Wels. Blaue Ideen und Inhalte müssten nun "erkennbar umgesetzt werden", forderte Haimbuchner.

In Linz wird die SPÖ auch weiterhin den Bürgermeister stellen. In der Stichwahl hat ihr Kandidat, das amtierende Stadtoberhaupt Klaus Luger, mit 61 Prozent die Mehrheit geschafft. ÖVP-Konkurrenten Bernhard Baier kam auf 39 Prozent. Luger, der im November 2013 von Vorgänger Franz Dobusch das Amt übernommen hat, ist erstmals zur Wahl gestanden.

Der eigentliche Gegner für diesen Urnengang hieß für Luger in erster Linie nicht Baier sondern der Nichtwähler. Im ersten Durchgang hatte er bereits mit 43,8 Prozent einen deutlichen Vorsprung von 21 Prozentpunkten zum Zweitplatzierten erhalten. Nachdem es in der Landeshauptstadt bisher noch nie eine Stichwahl gegeben hat, befürchtete das Stadtoberhaupt, dass nur wenige hingehen würden, um ihm die notwendige Absolute zum Regieren zu sichern. Tatsächlich lag die Wahlbeteiligung in der Landeshauptstadt auch nur bei 43,2 Prozent. Umso erleichterter zeigte sich Luger nach Bekanntwerden des Ergebnisses: "Auch persönlich ist von mir einen Last abgefallen". Den Wahlausgang wertete er zudem als ein klares Votum "gegen den untergriffigen Wahlkampf" von Baier.

Ausgangslage für die SPÖ in Linz nicht rosig

Trotz Sieges in der Stichwahl ist die Ausgangslage für die SPÖ in Linz nicht rosig. Nach dem Verlust der Absoluten 2009 im Gemeinderat ging es bei der Kommunalwahl am 27. September weiter bergab. 32 Prozent schafften die Sozialdemokraten nur mehr, was ein Minus von 9 Prozentpunkte bedeutet. Die FPÖ verdrängte mit 24,9 Prozent die ÖVP (20 Prozent) von Platz zwei. Somit haben die Roten einen weiteren Stadtratsposten verloren und besitzen in dem achtköpfigen Gremium künftig nur mehr drei. Ein Sitz - damit zugleich auch der Vizebürgermeister - ist zur FPÖ gegangen, die jetzt ebenso wie die ÖVP zwei Stadträte stellt, die Grünen halten unverändert einen.

Was die künftige Regierungsform in Linz angeht, hatte Luger schon vor der Stichwahl seine Präferenz dargelegt. Er will in Sachthemen Allianzen suchen und keine fixe Koalition eingehen. Er möchte jetzt schnell "Nägel mit Köpfen machen" . Erste Gespräche mit den Parteien solle es bereits am Montag geben. Sein Wunsch sei es, dass SPÖ, FPÖ, ÖVP und Grüne "an einem Strang ziehen".

Freude und Enttäuschung bei der SPÖ

Freude und Enttäuschung herrschte bei der SPÖ nach der Bürgermeisterstichwahl in den Statutarstädten Linz und Wels: Es sei in Wels nicht gelungen, der FPÖ, die das Ausländerthema ausgespielt habe, etwas entgegenzusetzen, so Landesparteivorsitzender Reinhold Entholzer. Er vertraue auf SPÖ-Spitzenkandidaten Hermann Wimmer, dass dieser die richtigen Entscheidungen treffen werde, um 2021 wieder gut aufgestellt zu sein, sagte Entholzer.

Wesentlich mehr Freude hat er mit dem Ergebnis der Bürgermeisterstichwahl in Linz, wo Klaus Luger sich gegen seinen ÖVP-Kontrahenten Bernhard Baier durchsetzen konnte. Es sei ein "tolles Ergebnis", vor allem wenn man bedenke, dass es "im Umfeld eines schmutzigen Wahlkampfs durch den Mitbewerb" erzielt worden sei, meinte der SPÖ-Chef.