Erstellt am 11. November 2014, 12:59

von APA/Red

Strafvollzug wird Justizministerium unterstellt. Der Strafvollzug wird dem Justizministerium direkt unterstellt. Am Dienstag hat der entsprechende Entwurf des Ressorts den Ministerrat passiert.

Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hatte im Mai dieses Jahres angekündigt, dass die Vollzugsdirektion mit Jahresende aufgelöst wird und der Vollzug in einer direkt im Justizministerium angesiedelten Generaldirektion organisiert sein soll.

Kern der Gesetzesnovelle ist der Paragraf 13 des Strafvollzugsgesetzes: "Oberste Vollzugsbehörde ist das Bundesministerium für Justiz; in ihm ist eine Generaldirektion für den Strafvollzug und den Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen samt Chefärztlichem Dienst und Begutachtungs- und Evaluationsstelle für Gewalt- und Sexualstraftäter einzurichten", soll es dort nach den Vorstellungen Brandstetters heißen.

In der Generaldirektion, die bis Mitte nächsten Jahres aufgebaut sein soll, werden demnach alle Vollzugs- und Betreuungsagenden zusammengeführt. Hintergrund der Maßnahme sind einerseits Reformbestrebungen im Strafvollzug.

Reformen auch in den Anstalten selbst

Andererseits sind gerade im Frühjahr und Sommer aktuelle Fälle an die Öffentlichkeit gedrungen – zum Beispiel jener eines in der Justizanstalt Krems-Stein verwahrlosten 74 Jahre alten Häftlings – , welche die Vollzugsbedingungen ins Gerede gebracht hätten.

Brandstetter kündigte auch in den Justizanstalten selbst Reformen an. Dort sollen demnach Arbeitsabläufe optimiert und die Struktur an praktische Anforderungen angepasst werden, wie es im Ressort hieß.