Erstellt am 10. Juli 2014, 10:04

von APA/Red

Gespräche über Reform der U-Ausschüsse. Bei der Reform der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse soll am heutigen Donnerstag der Sack zugemacht werden.

Am Rande des Plenums wird es noch Gespräche geben, am frühen Nachmittag soll es vermutlich die finale große Verhandlungsrunde mit allen sechs Parteien geben, hieß es Donnerstagfrüh.

Im SPÖ-Klub zeigte man sich in der Früh zuversichtlich bezüglich einer Einigung. ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka sagte nach einer Klubsitzung Mittwochabend, er habe "breite Zustimmung" vom Klub, die Verhandlungen zum Abschluss zu bringen.

Verhandelt wird dem Vernehmen nach nun am Vormittag weiterhin vor allem mit den großen Oppositionsparteien, also der FPÖ und den Grünen. Auch deren Verhandler gaben sich optimistisch. Am frühen Nachmittag sollen sich dann alle sechs Fraktionen zusammensetzen, um das Reformpaket festzuzurren. Einen konkreten Termin dafür gibt es bisher nicht.