Erstellt am 05. November 2015, 13:19

Geteilte Reaktionen auf Kurz-Pläne. Die Integrationsideen des zuständigen Ministers Sebastian Kurz (ÖVP) treffen bei der Opposition auf geteiltes Echo. Während die Grünen "PR-Politik" orteten, zeigten sich die NEOS wörtlich "wohlwollend", was etwa verpflichtende Werte-Workshops betrifft.

 |  NOEN, APA

Die Grüne Integrationssprecherin Alev Korun kritisierte, dass Kurz viele Ankündigungen mache, aber wenig umsetze. So biete der ihm unterstellte Integrationsfonds zu wenige Sprachkurse an, bei der zügigen Anerkennung von Qualifikationen von Zuwanderern und Flüchtlingen gebe es auch noch kein konkretes Ergebnis. Beides sollte rasch umgesetzt werden, forderte Korun.

NEOS-Integrationssprecher Niki Scherak dagegen lobte die bereits bekannten Eckpunkte für einen Integrationsplan. Er sah einen "praktikablen Vorschlag" darin, den Schwerpunkt auf Sprache und Arbeitsmarkt zu legen und zudem Asylwerbern "die Grundwerte und Gepflogenheiten unserer mitteleuropäischen Gesellschaft näherzubringen".

Kurz nannte am Donnerstag weitere Details seines Integrationsplans. Die Wertevermittlung solle vor allem in Sprachkursen mittransportiert werden, aber auch in eigenen Kursen geschehen, so Kurz bei einem Vorarlbergbesuch. Basis der verpflichtenden "Werteschulungen" für Flüchtlinge könnte der Wertekatalog der "Rot-Weiß-Rot-Fibel" sein.

Der Integrationsplan mit insgesamt 50 Maßnahmen, den Kurz beim Expertenrat für Integration in Auftrag gab, soll nächste Woche präsentiert werden. Diese Maßnahmen würden auch Länder und Gemeinden betreffen. Eckpunkte seien Spracherwerb, Eingliederung in den Arbeitsmarkt und das Ehrenamt sowie die Vermittlung österreichischer Werte, also die in der Verfassung festgehaltenen Grundwerte.

Für Flüchtlinge müsse es Anreize geben, sich daran zu halten, aber auch Konsequenzen, falls nicht. Finanzieren möchte Kurz sein Projekt aus Mitteln des Sondertopfs für Integrationsmaßnahmen. Dazu gebe es noch keine Entscheidung, kommentierte Kurz den kolportierten Mittelbedarf von 60 Mio. Euro.

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) betonte, nach der Quartiersuche seien Spracherwerb und das Vermitteln von Spielregeln entscheidend. Aus der Bevölkerung komme immer wieder die Frage nach der Integration der Flüchtlinge, das bereite vielen Menschen Sorgen. Hier gebe es noch Nachholbedarf, so Wallner. Der Engpass bei Deutschkursen sei bewältigt, inzwischen betrage die Wartezeit in Vorarlberg nur mehr einige Wochen, in Niederösterreich betrage sie ein Jahr.