Erstellt am 08. November 2014, 12:55

von APA/Red

Russland und USA für friedliche Lösung in Ukraine. US-Außenminister Kerry hat am Samstag nach einem Treffen mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow im Vorfeld des APEC-Gipfels in Peking zu den neuen Spannungen an der russisch-ukrainischen Grenze einen verstärkten Kontakt mit der Regierung in Moskau angekündigt.

 Lawrow erklärte, Russland wolle sich gemeinsam mit den USA für eine friedliche Lösung des Konflikts in der Ostukraine einsetzen.

"Wir haben Meinungsverschiedenheiten, was einige der Fakten über die Lage an Ort und Stelle in der Ukraine angeht", erklärte Kerry. "Wir haben uns diesbezüglich auf einen Austausch von Informationen geeinigt", so Kerry.

Die Ukraine hatte Russland am Freitag vorgeworfen, mit Panzern und Soldaten in den umkämpften Osten des Landes vorgedrungen zu sein. Die Regierung in Moskau betonte, sie halte sich an das Abkommen von Minsk von Anfang September, das den Konflikt entspannen sollte.

Kerry und Lawrow haben sich in Peking geeinigt

Russlands Außenminister Lawrow erklärte, Russland wolle sich gemeinsam mit den USA für eine friedliche Lösung des blutigen Konflikts in der Ostukraine einsetzen.

Darauf habe er sich mit Kerry in Peking geeinigt, sagte Lawrow am Samstag der Agentur Interfax zufolge. Es sei wichtig, dass die ukrainische Führung ihre angekündigten Friedensschritte erfülle, sagte Lawrow. "Die Feuerpause wird leider nicht vollständig beachtet. Es wird wieder geschossen", sagte er.

Die beiden Minister sprachen im Vorfeld des APEC-Gipfels. An diesem sollen auch US-Präsident Barack Obama und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin teilnehmen.

Ein Gespräch zwischen den beiden Präsidenten ist bisher nicht angesetzt, doch haben beide Seiten ein informelles Treffen am Rande des Gipfels nicht ausgeschlossen.

Waffenruhe um Donbass dringend nötig

Russland hatte den USA immer wieder vorgeworfen, die Ukraine zu einer militärischen Lösung des Konflikts im Osten des Landes zu drängen. Es sei vor allem nötig, so rasch wie möglich im Unruhegebiet Donbass die Vereinbarung über eine Trennlinie zwischen den Konfliktseiten zu erfüllen, sagte Lawrow. Diese Trennlinie solle helfen, die Waffenruhe besser zu überwachen.

Von der Demarkationslinie aus sollen dann nach einer früheren Einigung jeweils 15 Kilometer in beide Richtungen entmilitarisiert werden. Dadurch entstünde eine 30 Kilometer breite Pufferzone. Auf diese Fläche hatten sich die Vertreter der Ukraine und der pro-russischen Separatisten bereits im September bei einem Treffen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk geeinigt.

Auch das Atomprogramm war Thema

Lawrow zeigte sich beim Treffen mit Kerry auch zuversichtlich zur Möglichkeit einer Lösung des Atomstreits mit dem Iran. Es seien noch zwei, drei konkrete Fragen offen, um die endgültige Vereinbarung festzuklopfen, sagte Lawrow.

Die Stellvertreter der Außenminister seien dabei, diese letzten Fragen zu klären. Lawrow reist nach Gesprächen am Rande des APEC-Gipfels in Peking selbst zu den politischen Verhandlungen über das Atomprogramm in den Golfstaat Oman. Die Beteiligten hatten sich dabei eine Frist gesetzt, die zuletzt bis zum 24. November verlängert wurde.