Erstellt am 06. Oktober 2015, 17:01

von APA/Red

Faymann besucht auf Lesbos mit Tsipras Flüchtlings-Hotspots. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) ist am Dienstag auf Lesbos mit seinem Amtskollegen Alexis Tsipras zusammengetroffen. Gemeinsam mit dem linksgerichteten Regierungschef Griechenlands wollte Faymann auf der von Flüchtlingen überlaufenen griechischen Ostägäisinsel zwei sogenannte Hotspots, also zwei Registrierungsstellen für Migranten, besuchen und auch den EU-Koordinator Maarten Verwey treffen.

Faymann traf griechischen Premier auf Lesbos  |  NOEN, APA (BKA/Wenzel)

"Du wirst sehen, dass das Problem ein europäisches Problem ist", erklärte Tsipras am frühen Nachmittag nach der Ankunft auf Lesbos, wie das staatliche griechische Fernsehen (ERT) und die deutsche Nachrichtenagentur dpa berichteten. Die Hotspots sollen weiter ausgebaut werden und durch zusätzliche Beamte aus anderen Staaten der EU bis November verstärkt werden. Österreich hat die Entsendung von 100 Experten nach Griechenland zugesagt. 

Weiters standen ein Besuch im Flüchtlingsdorf "All Together" und im Hafen von Mytilini auf dem Programm. Im Vorfeld seiner Reise hatte Faymann am Dienstag nach dem Ministerrat zum Thema Hotspots gesagt: "Das ist eine nicht ganz einfache Aufgabe, aber eine politisch richtige". Österreich werde bei der Inbetriebnahme der Registrierungszentren in Griechenland ebenso seinen Beitrag leisten, wie bei der finanziellen Unterstützung des World Food Programme der UNO mit 30 Mio. Euro.

"Wenn mehrere Menschen Richtung Grenze unterwegs sind, dann sind sie nicht so leicht aufzuhalten", betonte er die Notwendigkeit des Projekts. Eine Verteilung der Flüchtlinge könne aber sinnvoller Weise nur in Italien oder Griechenland passieren, so der Kanzler.

Auf der Insel Lesbos sollen mehr als 4.000 Migranten auf ihre Registrierung und ihre Weiterfahrt zum griechischen Festland warten. Am Dienstagvormittag waren an Bord von zwei Fähren mehr als 2.500 Migranten aus Lesbos in Piräus eingetroffen, wie das Staatsfernsehen weiter berichtete. In ihrer Mehrheit wollen sie weiter nach Westeuropa fahren. In Griechenland sind auf fünf Inseln Hotspots geplant. Neben Lesbos auch auf Chios, Samos, Leros und Kos, teilte die Athener Regierung laut dpa mit.

Der EU-Militäreinsatz gegen Schlepper im Mittelmeer wird ab morgen (Mittwoch) ausgeweitet. Ziel des Einsatzes ist, Schleppern im Mittelmeer das Handwerk zu legen, indem verdächtige Schiffe aufgebracht und zerstört werden. Die EUNAVFOR Med genannte Mission wird einer EU-Mitteilung zufolge in "Sophia" umbenannt - nach einem Flüchtlingsbaby, das im August vor der Küste Libyens auf einem Schiff der Mission auf die Welt gekommen sei. Das Hauptquartier der Mission wurde in einem Militärflughafen in Rom eingerichtet.

Die griechische Küstenwache hat unterdessen bei mehreren Rettungsaktionen binnen 24 Stunden 423 Flüchtlinge aus den Fluten vor den Ostägäisinseln gerettet. Diese Zahl beinhaltet nicht die Migranten, die aus eigener Kraft eine der griechischen Inseln erreicht hätten. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sind dieses Jahr in Griechenland 420.000 Migranten angekommen.

Am Dienstagvormittag kamen mehr als 2.500 Migranten an Bord von Fähren von den Inseln in Piräus an. Befragt von Reportern sagten sie in ihrer Mehrheit, sie wollen nach Westeuropa weiterfahren. 

Der EU-Militäreinsatz gegen Schlepper im Mittelmeer wird indes ab Mittwoch ausgeweitet. Ziel des Einsatzes ist, Schleppern im Mittelmeer das Handwerk zu legen, indem verdächtige Schiffe aufgebracht und zerstört werden.

Die EUNAVFOR Med genannte Mission wird laut EU-Mitteilung in "Sophia" umbenannt - nach einem Flüchtlingsbaby, das im August vor der Küste Libyens auf einem Schiff der Mission auf die Welt gekommen sei. Das Hauptquartier der Mission wurde in einem Militärflughafen in Rom eingerichtet.

Mitte September hatten die EU-Staaten grundsätzlich Grünes Licht für den Eintritt in diese zweite Phase der Operation gegeben. Durch eine Ausweitung des Militäreinsatzes soll es den seit Juni im Mittelmeer stationierten EU-Schiffen ermöglicht werden, außerhalb der libyschen Küstengewässer fahrende Schiffe von Menschenschmugglerbanden zu stoppen und zu zerstören. Mutmaßliche Kriminelle müssten dann mit einer Festnahme rechnen.

14 europäische Länder beteiligen sich an der einjährigen Mission. Sie liefern Personal, Schiffe oder Flugzeuge dafür. Die am Einsatz beteiligten Länder sind neben Italien Großbritannien, Deutschland, Slowenien, Griechenland, Frankreich, Luxemburg, Spanien, Belgien, Finnland, Ungarn, Litauen, die Niederlanden und Schweden. Koordiniert wird der Einsatz vom italienischen Marineschiff "Cavour". Leiter der Mission ist der italienische Admiral Enrico Credendino.

Schon ab den nächsten Tagen sollen zu den Schiffen, die bereits seit Juni im Rahmen der ersten Phase der Mission im Einsatz sind, weitere dazu kommen. Sie werden von Frankreich, Spanien, Großbritannien, Belgien und Slowenien geliefert, verlautete es aus dem Hauptquartier der Mission in Rom. Neben Schiffen sollen auch Flugzeuge, Hubschrauber, Drohnen und U-Boote zum Einsatz kommen.

"Ziel der Mission ist es, Schiffe funktionsuntüchtig zu machen, bevor sie von den Schlepperbanden eingesetzt werden können. Die Produktionskapazität von Schiffen in Libyen ist beschränkt. Die Entschlossenheit, mit der Schlepper ihre Schiffe zurückzubekommen versuchen, bezeugt das. Ein Schiffverlust ist für sie ein schwerer Verlust", berichtete zuletzt der Admiral der italienischen Marine Giuseppe De Giorgis.