Erstellt am 08. August 2015, 12:58

von APA Red

Griechenland-Paket könnte kommende Woche stehen. Das dritte milliardenschwere Hilfspaket für Griechenland könnte in der kommenden Woche stehen. Nach einer Telefonkonferenz der Vize-EU-Finanzminister hieß es in der Nacht auf Samstag aus dem Umkreis der Teilnehmer.

 |  NOEN, APA (epa)

Der Entwurf einer Grundsatzvereinbarung über neue Finanzhilfen von bis zu 86 Milliarden Euro und die Reformbedingungen dafür könnten am Dienstag vorliegen.

Am Donnerstag wäre dann eine Entscheidung des Parlaments in Athen und am Freitag der Euro-Finanzminister möglich. In Deutschland müsste auch der Bundestag zustimmen. Nach diesem Zeitplan könnte Griechenland am 20. August fällige Kreditrückzahlungen an die Europäische Zentralbank aus dem neuen Programm zu leisten.

Die deutsche Bundesregierung bleibt aber hinsichtlich der Einigungschancen von Griechenland und seinen Geldgebern nach Angaben aus EU-Kreisen noch vorsichtig. Die deutsche Seite habe deutlich gemacht, dass sie in einigen Punkten noch Klärungsbedarf sieht, sagte eine Person der Nachrichtenagentur Reuters aus dem EU-Kreis, die mit den Verhandlungen vertraut ist.

Dabei geht es etwa darum, der jüngsten negativen Wirtschaftsentwicklung in Griechenland in den Vereinbarungen Rechnung zu tragen. Auch gebe es bei den Budgetvorgaben an die griechische Regierung und bei Details des geplanten Privatisierungsfonds noch Diskussionsbedarf. Das Finanzministerium in Berlin wollte die jüngste Entwicklung mit Hinweis auf noch laufende Verhandlungen nicht kommentieren.

Bei der Telefonkonferenz der Vize-Finanzminister am Freitagabend wurden die Teilnehmer von dem Quartett aus EU-Kommission, EZB, Internationalem Währungsfonds und Euro-Schutzschirm ESM über den Gang der Verhandlungen informiert. Dabei herrschte weithin der Eindruck vor, dass gute Fortschritte gemacht wurden und die Gespräche womöglich noch am Wochenende abgeschlossen werden können, wie ein Insider sagte.

Es geht letztlich um ein neues, über drei Jahre laufendes Hilfsprogramm. Als Bedingung für diese finanzielle Unterstützung wird erwartet, dass Griechenland noch vor dem 20. August ein weiteres Reformbündel umsetzt, damit bis dann schon eine erste Hilfstranche überwiesen werden kann. Griechenland braucht dieses Geld, um Zahlungsverpflichtungen gegenüber der EZB zu erfüllen. "Jeder arbeitet an diesem Plan A - einer Vereinbarung mit dem ersten Zahlungstermin 20. August", sagte ein Insider.

Die Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone hatten am 12. Juli beschlossen, mit Griechenland über ein neues Hilfspaket zu verhandeln, um das Land vor der Staatspleite zu bewahren. Der Option eines Ausscheidens des Landes aus dem Euro, wie sie etwa der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble ins Gespräch gebracht hatte, wurde damit eine Absage erteilt. Ob der Internationale Währungsfonds sich auch an diesem Programm beteiligt, wird sich erst im Herbst entscheiden.