Erstellt am 14. Oktober 2015, 20:37

Griss bekräftigt Bereitschaft zur Präsidentschaftskandidatur. Die durch die Leitung der Hypo-Untersuchungskommission bekannt gewordene ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Irmgard Griss, bekräftigt im NZZ.at-Interview ihre Bereitschaft, bei der Bundespräsidentenwahl nächstes Jahr zu kandidieren. Nötig wären dazu organisatorische Voraussetzungen, also ob sich "wirklich Leute dazu bereit finden, um zum Beispiel ein Personenkomitee zu gründen".

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"Wenn es wirklich einen Wunsch in der Zivilgesellschaft gibt", könnte sie sich vorstellen, anzutreten, sagte Griss. Wenn eine zivilgesellschaftliche Bewegung organisiert würde, stünde sie bereit - wobei sie selbst "nicht aktiv werden würde". Nicht vorstellbar ist Griss, für eine Partei anzutreten: "Ich war nie bei einer Partei, ich kann jetzt nicht für eine Partei auftreten, das würde ich auch nie machen."

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatte schon im Februar erklärt, dass er eine überparteiliche Kandidatur der früheren OGH-Präsidentin unterstützen würde.

Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll rät seiner Partei, der ÖVP, einen eigenen Kandidaten für die Bundespräsidentschafts-Wahl im kommenden Jahr aufzustellen. Ob er dies selbst sein sollte, sagte er laut Vorausmeldung der "Tiroler Tageszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) nicht. Pröll glaubt laut eigener Aussage, dass die Entscheidung seiner Partei um Weihnachten fallen wird.

"Davon bin ich überzeugt", meinte Pröll auf die Frage, ob die ÖVP einen Bewerber für die Hofburg ins Rennen schicken soll und weiter: "Die Volkspartei ist eine staatstragende Partei, und dazu gehört es auch, einen eigenen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt aufzustellen." An Prölls Grundhaltung zu einem persönlichen Antreten hat sich demnach nichts geändert. "Momentan beschäftigen uns andere Fragen, etwa jene der Flüchtlingsproblematik", meinte Niederösterreichs Landeshauptmann.

Pröll sprach sich zudem für ein Mehrheitswahlrecht bei Nationalratswahlen aus, ein Vorschlag, der beim ÖVP-Reformparteitag im Mai knapp die nötige Mehrheit verpasst hatte. Dieses könnte die Chance sein, die derzeitige "Blockadepolitik" der Bundesregierung zu beenden. Eine Ausgrenzung der FPÖ hält Pröll für keine gute Strategie: "Es wird auf Dauer nicht gutgehen, wenn man eine politische Partei gegen das Wahlergebnis von der Verantwortung wegdrängt."