Erstellt am 08. Mai 2015, 17:39

von APA Red

Cameron großer Wahlsieger. Premierminister David Cameron hat bei der britischen Parlamentswahl mit seiner Konservativen Partei die absolute Mehrheit geholt.

Die Tories brachten es nach Auszählung aller Wahlkreise auf 331 der 650 Mandate im Unterhaus (plus 24 im Vergleich zu 2010). Die Labour-Partei von Spitzenkandidat Ed Miliband musste mit nur 232 Mandaten (minus 26) ein miserables Ergebnis hinnehmen - ebenso die Liberaldemokraten von Nick Clegg, die auf acht Mandate (minus 49) kamen. Beide Parteichefs traten am Freitag mit sofortiger Wirkung zurück.

Als dritter Parteivorsitzender nahm der Rechtspopulist Nigel Farage seinen Hut, dem es nicht gelungen war, das Direktmandat in seinem Wahlkreis zu holen. Seine Partei bekam zwar landesweit insgesamt knapp 13 Prozent der Stimmen, gewann aber nur einen Wahlkreis und somit nur einen Sitz im Parlament.

Großer Gewinner der Wahl war die schottische Nationalpartei (SNP), die 56 der 59 schottischen Sitze im Parlament in Westminster errang und damit hinter Tory und Labour drittstärkste Kraft wurde - und das, obwohl sie insgesamt nur 4,7 Prozent aller Stimmen bekam.

"Werden als Partei einer Nation regieren"

Cameron betonte nach seinem Wahlsieg die Einheit Großbritanniens. "Wir werden als Partei einer Nation regieren", sagte er am Freitag, nachdem er Queen Elizabeth II. im Buckingham Palace um den Auftrag zur Regierungsbildung gebeten hatte. Den britischen Regionalparlamenten in Schottland, Wales und Nordirland sicherte er mehr Einflussmöglichkeiten zu und versprach erneut ein Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union.

Die EU-Kommission schließt nach dem Wahlsieg Camerons Änderungen an den Grundprinzipien der EU aus. "Die vier Freiheiten sind nicht verhandelbar", sagte der Chefsprecher der EU-Kommission, Margaritis Schinas, mit Hinweis auf den freien Verkehr von Personen, Dienstleistungen, Waren und Kapital im EU-Binnenmarkt. Cameron hatte Einschränkungen beim Prinzip der Freizügigkeit für Arbeitnehmer gefordert und dies mit dem Zuzug von Osteuropäern nach Großbritannien begründet. In seiner Partei haben die EU-skeptischen Töne in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen.

EU-Austritt birgt Konsequenzen für Wirtschaft

Die US-Ratingagentur Moody's warnte, sollte das von Cameron angekündigte Referendum einen Austritt aus der EU zur Folge haben, könnte dies Konsequenzen für die Wirtschaft und möglicherweise auch für die Kreditwürdigkeit Großbritanniens haben.

An den Finanzmärkten kam Camerons Wahlsieg gut an. Der Auswahlindex FTSE stieg zeitweise um 2,2 Prozent, und das Pfund Sterling verteuerte sich um rund zwei US-Cent auf 1,5470 Dollar. Offenbar trauten Anleger den Konservativen eher zu, das britische Budgetdefizit in den Griff zu bekommen, schrieb Commerzbank-Analyst Lutz Karpowitz in einem Kommentar.

Der deutliche Wahlsieg der Konservativen überraschte Beobachter, nachdem seit Monaten mit einem knappen Rennen zwischen den Konservativen und Labour gerechnet worden war.