Erstellt am 30. Januar 2015, 07:38

von APA Red

Häupl vergleicht Voves mit "Pegida". Scharfe Kritik an seinem Parteifreund Franz Voves (SPÖ) übt Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) in der Integrationsdebatte.

Angesichts von Voves' Vorstoß, Integrationsunwilligkeit strafrechtlich zu ahnden, meinte der Stadtchef im Ö1-"Morgenjournal": "Ein Sozialdemokrat hat zu reden wie ein Sozialdemokrat und nicht wie die Pegida."

Verstöße gegen Schulpflicht stärker sanktionieren?

Häupl richtet Voves ferner aus, dass man mit "rechtspopulistischer Mimikry" keine Wahlen gewinne. Dass der steirische Landeschef kritisiert hatte, in der SPÖ gebe es in Sachen Integration seit Jahren keine Debatte, wertete der Bürgermeister als Zeichen für die "Absenz" und "Distanz" von Voves in der Partei. Tatsächlich hatte sich der Landeshauptmann schon seit längerem aus dem Präsidium, dem wichtigsten Gremium der SPÖ, zurückgezogen.

Von strafrechtlichen Maßnahmen in Sachen Integration hält Häupl jedenfalls nichts. Allerdings kann er sich vorstellen, Verstöße gegen die Schulpflicht stärker zu sanktionieren. Auch wenn ein Vater eine Lehrerin nicht als Autoritätsperson anerkenne, müssten Sanktionsmöglichkeiten geschaffen werden, meint der Bürgermeister im "Standard", schränkt aber ein: "Welche, weiß ich aber nicht."

Ein neuer Beitrag in der parteiinternen Integrationsdebatte kommt vom Salzburger Landeschef Walter Steidl. Wenn Eltern trotz mehrfacher Aufforderungen nicht bereit seien, in die Schule zu kommen, "könnte man die Familienbeihilfe eine Zeit lang aussetzen", schlägt er im "Kurier" vor. Strafen für integrationsunwillige Schüler lehnt er jedoch ab.