Erstellt am 01. Juli 2014, 10:57

Hahn wird als EU-Kommissar nominiert. Die Regierung wird den ÖVP-Politiker Johannes Hahn neuerlich als österreichischen EU-Kommissar nominieren.

"Wir haben uns geeinigt, dass Gio Hahn der Kommissar wird", bestätigte Vizekanzler Spindelegger vor dem Ministerrat. Einen formellen Nominierungsbeschluss wird es in der Regierungssitzung aber noch nicht geben. Erst müsse der Kanzler Faymann noch Konsultationen mit dem Parlament führen.

Hahn habe seine Arbeit "positiv gemacht", man werde die Nominierung "ehebaldigst" im Ministerrat beschließen, so der Bundeskanzler. Zuvor will er aber noch das Parlament einbinden, bestätigte er. Vorgesehen ist laut Faymann, dass Nationalratspräsidentin Prammer über die von der Regierung geplante Nominierung Hahns informiert wird. Sie soll dann entsprechende Konsultationen im Parlament durchführen, bevor der Ministerrat die Nominierung formell beschließt.

Über die Frage, welches Ressort Hahn in der nächsten EU-Kommission übernehmen könne, habe sowohl er selbst auch Faymann bereits mehrmals mit dem künftigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gesprochen, sagte Spindelegger. Und auf die Frage, ob Hahn wieder Regionalkommissar werde: "Es schaut nicht schlecht aus."

Dem Vernehmen nach soll die offizielle Nominierung Hahns durch den Ministerrat kommende Woche erfolgen - nach entsprechenden Konsultationen mit dem Parlament.