Erstellt am 03. Juni 2014, 18:32

Halbwegs konstruktiver Schulgipfel in Linz. Der Schulgipfel, zu dem sich Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) und die Bildungsreferenten der Länder Dienstagnachmittag in Linz getroffen haben, hat die Einigung auf eine Reihe von zu bearbeitenden Themen und dazu die Bildung einer Expertenkommission gebracht.

Bis zum nächsten Treffen Ende September in Niederösterreich soll es Ergebnisse geben, hieß es danach. Heinisch-Hosek nannte als konkrete Themen unter anderem die allgemeine Personalverwaltung, Postenbestellungen und Besetzungsauswahl, eine Verwaltungsreform, Schulbauten und die Schulautonomie. Dabei gehe es das Vermeiden von Doppel- und Mehrgleisigkeiten sowie die Abschaffung von "Zettelwirtschaft" und die Entflechtung von "Verwaltungsverstrickungen". Man habe sich darauf geeinigt, dazu eine Expertise hereinzuholen. Auch das Finanzministerium sollte eingebunden werden. Gesucht werde: "Was ist für die Kinder das beste". Das Gespräch in Linz sei konstruktiv, aber sicher auch konträr gewesen.

Die Gastgeberin, die oberösterreichische Bildungslandesrätin Doris Hummer (ÖVP) urteilte, es habe noch eine sehr oberflächliche Diskussion gegeben: "Wir sind einen kleinen Schritt vorangekommen, der große war es noch nicht". Nun sollen der Bund und die Länder in den kommenden Wochen je vier Experten nominieren. Noch gebe es dazu keine Namen, auch aus Oberösterreich nicht. Zunächst solle über die Aufgaben geredet werden und anschließend darüber, wer - Bund oder Länder - was am besten machen könne. Ziel sei, dass zum Jahresende Umsetzungsvorschläge auf dem Tisch liegen, sie erhofft sich "mutige Vorschläge". Das Problem sei, dass viele Dinge verfassungsmäßig abgesichert seien.