Erstellt am 24. Februar 2015, 11:48

von APA/Red

Bundesheer verstärkt Engagement in Afrika. Das österreichische Bundesheer baut seinen Einsatz in Afrika aus. Vier heimische Experten werden sich an einer EU-Beratermission in Zentralafrika beteiligen.

Ein entsprechender Beschluss erfolgte am Dienstag im Ministerrat. Außerdem stockt Österreich das Kontingent in Mali von derzeit neun auf 20 Personen auf.

Auch bisher war das Bundesheer bei EU-Missionen in den beiden Ländern engagiert. Nun ändert sich der Aufgabenbereich. In Mali war Österreich zuletzt vor allem im medizinischen Bereich mit Sanitätern und Ärzten tätig. Demnächst sollen die österreichischen Soldaten Ausbildungs- und Trainingsaufgaben erfüllen.

In der Zentralafrikanischen Republik startet mit 1. März die EU-Mission "EUMAM RCA", für die Österreich vier Experten in die Hauptstadt Bangui entsendet. Deren Aufgabenbereich umfasst vor allem die Beratung und Anleitung der verantwortlichen Militärs beim Aufbau einer modernen und effizienten Armee. Zudem wird ein Flugzeug vom Typ C130 für Transporte vorübergehend zur Verfügung gestellt. Bisher waren sechs Bundesheer-Angehörige im Hauptquartier der auslaufenden Mission in Larissa, Griechenland, stationiert.

Brutstätte für Menschenhandel und Terrorismus

Hintergrund des österreichischen Engagements ist die Ansicht, dass die instabile Lage in afrikanischen Ländern auch direkte Auswirkung auf die Sicherheit Europas hat, wie es aus dem Verteidigungsministerium heißt. Staaten ohne verlässliche Sicherheitskräfte, ohne Gewaltmonopol und ohne funktionierendes Justizsystem seien eine Brutstätte für Menschenhandel, Drogenschmuggel und Terrorismus. Derzeit toben in 20 afrikanischen Staaten bewaffnete Konflikte größeren Ausmaßes mit bisher mehr als 1.000 Toten.

Für eine dauerhafte Krisenbewältigung bedürfe es eines umfassenderen Ansatzes als bei bisherigen EU-Friedenseinsätzen, betonte Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ). Der Minister sprach von einem "Dreiklang": friedensschaffende und friedenssichernde Maßnahmen, die Ausbildung von Militär, Polizei und Justiz sowie der Wiederaufbau. Österreich will sich in allen drei Phasen einbringen.

Fähigkeiten und Kenntnisse sollen nicht verloren gehen

Auch ein "robuster" Einsatz wie etwa im Tschad, bei dem auch aktive Kampfhandlungen gesetzt werden können, ist bei entsprechendem UNO-Mandat für Klug vorstellbar. Das Mandat müsse der Lage an Ort und Stelle Rechnung tragen, was die Schutzausrüstung, Bewaffnung und den Handlungsspielraum der Soldaten betrifft. Und das habe auf dem Golan nicht zugetroffen, weswegen Österreich 2013 dort auch abgezogen sei, wird betont.

Im Tschad hätten die Österreicher Fähigkeiten und Kenntnisse gewonnen, die nicht verloren gehen sollen, hieß es aus dem Verteidigungsministerium. Ein entsprechendes Training sei nötig, auch um im Fall des robusten Einsatzes in Afrika vorbereitet zu sein. Mit Frankreich wurde deswegen vereinbart, dass das österreichische Jagdkommando künftig im Dschungel und in Wüstengebieten in Französisch-Guyana gemeinsam mit französischen Soldaten Ausbildung und Trainings absolvieren kann.

Kein Thema ist derzeit eine Beteiligung Österreichs an der von Italien geforderten Mission zur Bekämpfung der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) in Libyen oder ein Einsatz gegen Piraten am Horn von Afrika. Ebenso scheint eine Blauhelm-Mission in der Ukraine aktuell nicht bevorzustehen. Im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sei Österreich aber zu mehr Engagement bereit, sollte es Bedarf geben, hieß es.