Erstellt am 17. Mai 2016, 15:32

von APA Red

Hoffnung für Syrien-Friedensgespräche in Genf. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hofft nach dem Syrien-Treffen in Wien auf die Fortsetzung der Friedensgespräche.

Die Staatengemeinschaft sucht nach einer Lösung  |  NOEN, APA

Der UN-Sonderbeauftragte, Staffen de Mistura, sei nun aufgefordert nach Genf einzuladen, "selbstverständlich mit der Erwartung an die Parteien, diese Gespräche nicht von Vorbedingungen abhängig zu machen, die im Augenblick niemand erfüllen kann", sagte er am Dienstag.

Bei den Gesprächen der Syrien-Unterstützergruppe (ISSG) war laut Steinmeier auch die "stärkere" Umsetzung des Waffenstillstands ein zentrales Thema. Dabei hätten sich Russland und die USA bereitererklärt, hierzu auf der "technischen Ebene" zusammenzukommen, um herauszufinden, wer die Waffenruhe verletze, sagte der deutsche Außenminister nach Ende der Gespräche.

Auch humanitäre Hilfe wurde bei den laut Steinmeier teils "kontroversen" Gesprächen diskutiert. Zwar habe man in dem Bürgerkriegsland angeht viel erreicht, dennoch waren zuletzt immer wieder Hilfstransporte blockiert worden, zeigte sich der deutsche Außenminister empört.

"Das geht nicht. Das ist nicht nur eine humanitäre Aufgabe, dass ist auch völkerrechtliche Pflicht, dass die humanitären Hilfsmittel, die zur Verfügung stehen, die Menschen auch erreichen", sagte Steinmeier und fügte hinzu: "Und zwar überall im Land".

Deshalb habe die ISSG dem Sonderbeauftragten de Mistura das Mandat erteilt, nach weiteren Wegen der humanitären Versorgung zu suchen, etwa mit Hilfe von "Luftbrücken oder Airdrops".

Bei dem Treffen von Vertretern aus mehr als 20 Staaten gehe es darum, die syrische Opposition wieder zurück an den Verhandlungstisch zu bringen, hatte Steinmeier zu Beginn des Treffens gesagt. "Wir müssen den Rückweg finden in den politischen Prozess."

Seit dem letzten Treffen der ISSG in München vor drei Monaten habe es "Licht, aber auch viel Schatten" gegeben, so Steinmeier. Zwar wäre eine "gewisse Beruhigung der Kampfhandlungen in Syrien" eingetreten, dennoch dämpften zuletzt schwere Kämpfe um die Metropole Aleppo die Hoffnungen auf einen Waffenstillstand und trugen zum Zusammenbruch der Friedensgespräche in Genf im April bei.

Bei den Gesprächen in Wien soll nun die Opposition durch die "Verbesserung der Bedingungen für die Waffenruhe" sowie durch die "Verbesserung der humanitären Hilfsleistungen" dazu gewonnen werden, wieder in Genf "mit dem Regime darüber zu verhandeln, wie wir in eine politische Veränderung in Syrien" vollziehen können, sagte Steinmeier.

Das sei "notwendig, weil mit Assad dauerhaft keine Zukunft dieses Landes zu gewinnen ist". Bei dem heutigen Treffen sollen darum die "Weichen für eine Übergangsregierung" diskutiert werden.