Erstellt am 27. November 2015, 22:05

Hollande ruft britisches Parlament zu Syrien-Einsatz auf. Der französische Präsident Francois Hollande hat das britische Parlament am Freitag aufgerufen, für eine Beteiligung an den Luftangriffen gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien zu stimmen.

"Ich kann nur alle britischen Abgeordneten aufrufen, in Solidarität mit Frankreich, aber vor allem im Bewusstsein für den Kampf gegen den Terrorismus, dieser Intervention zuzustimmen", sagte Hollande der Nachrichtenagentur AFP am Rande des Gipfeltreffens der Commonwealth-Staatschefs in Malta. Hollande forderte einen "gemeinsamen Willen" im Kampf gegen Extremismus.

Großbritannien beteiligt sich bisher nur an den Luftangriffen gegen den IS im Irak. 2013 war Premierminister David Cameron mit Plänen für eine Ausweitung des Einsatzes auf Syrien im Parlament gescheitert. Nach den Anschlägen von Paris vom 13. November, zu denen sich der IS bekannte, unternimmt Cameron nun einen neuen Vorstoß. Es wird damit gerechnet, dass er die Abgeordneten noch vor Beginn der Winterpause Mitte Dezember über Luftangriffe in Syrien abstimmen lassen will.

Ob Cameron diesmal grünes Licht von den Abgeordneten bekommt, ist aber unklar. Weil es bei seinen Konservativen einige Abweichler geben dürfte, ist Cameron auf Stimmen aus der Opposition angewiesen. Cameron hatte am Montag Hollande die Unterstützung seines Landes im Kampf gegen den IS zugesichert. Hollande bemüht sich derzeit um ein breites Bündnis im Kampf gegen den IS.

Syrien hat indessen die Überlegungen Frankreichs zu einer möglichen Zusammenarbeit im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) begrüßt. Voraussetzung für eine solche Kooperation sei aber, dass Paris damit nicht in Wirklichkeit andere Ziele verfolge, sagte Außenminister Walid al-Muallem am Freitag in Moskau. "Falls (der französische Außenminister Laurent) Fabius es wirklich ernst meint mit der Zusammenarbeit mit jenen Kräften, die gegen den Terrorismus in Syrien kämpfen, so können wir es nur begrüßen." Al-Muallem rief Frankreich "und andere Länder" auf, ihre Haltung in Bezug auf eine Lösung der Syrien-Krise "grundlegend zu ändern".

Am Freitagvormittag nahm Frankreich mit einer bewegenden Trauerfeier Abschied von den Opfern der Terroranschläge. Während der offiziellen Zeremonie im Pariser Invalidendom wurden am Freitag Fotos der 130 Getöteten gezeigt sowie ihre Namen und ihr Alter verlesen. Hollande versprach in seiner Rede die "Zerstörung" der für die Anschläge verantwortliche Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS).

"130 Namen, 130, die aus dem Leben gerissen wurden, 130 zerstörte Schicksale, 130 Lachen, die wir nicht mehr hören werden, 130 Stimmen, die für immer verklungen sind", sagte der sichtlich gerührte Hollande. "Sie kamen aus unseren Städten, aus den Vororten, aus unseren Dörfern. Sie kamen auch aus dem Ausland. 17 Länder trauern heute mit uns."

Zum Kampf gegen den IS sagte Hollande in seiner Trauerrede: "Ich verspreche, dass Frankreich alles tun wird, um diese Armee von Fanatikern, die für diese Verbrechen verantwortlich sind, zu zerstören. (...) Der Feind ist ein Fanatismus, der die Menschen einer unmenschlichen Ordnung unterwerfen will.""In einem in der Ferne organisierten und kaltblütig ausgeführten Kriegsakt hat eine Horde von Mördern im Namen einer wahnsinnigen Sache und eines verratenen Gottes 130 der Unseren getötet und Hunderte verletzt", so Hollande.

Der Bevölkerung sprach er Mut zu: "Wir werden weder der Angst noch dem Hass nachgeben." Frankreich werde bleiben, wie es ist. Es werde "mehr Lieder, Konzerte, Aufführungen" geben, "wir werden weiterhin in die Stadien gehen". Zu der offiziellen Zeremonie waren mehr als 1.000 geladene Gäste in den Ehrenhof am Invalidendom gekommen, darunter zahlreiche Angehörige der Opfer. Gleichzeitig schmückten viele Franzosen Häuser und Fenster mit der blau-weiß-roten Landesflagge.

Islamistische Terroristen hatten am 13. November mit Sturmgewehren und Sprengstoffwesten an mehreren Stellen in Paris - in Cafes und Restaurants sowie am Fußballstadion im Vorort Saint-Denis zugeschlagen. Seitdem gilt in Frankreich der Ausnahmezustand.