Erstellt am 31. August 2015, 19:19

von APA/Red

Hunderte Flüchtlinge in Wien angekommen. Hunderte Flüchtlinge sind am Montag gegen 18.10 Uhr aus Ungarn am Wiener Westbahnhof angekommen.

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Insgesamt wurden drei Bahnsteige für Züge aus dem Nachbarland bereitgestellt. Die Flüchtlinge kamen sichtlich abgekämpft, teilweise mit Kindern im Arm, am Westbahnhof an. Neben der Polizei wurden sie auch von freiwilligen Helfern in Empfang genommen, die sie mit Mineralwasser und Obst versorgten.

Trotz großen Aufgebots der Einsatzkräfte verlief die Ankunft turbulent: Kontrollen gab es vorerst praktisch keine. Auch eine genaue Zahl der Ankommenden lag noch nicht vor. Laut Polizeisprecher Roman Hahslinger sollen es aber "Hunderte" sein.

Hahslinger betonte, dass die Personen, die in Österreich Asyl beantragen, von der Behörde entsprechend behandelt würden. Bei Flüchtlingen, die ohne gültiges Schengen-Visum weiterreisen wollen, werde eine "Rückabschiebung nach Ungarn veranlasst". Auf dem Wiener Westbahnhof machten auch eine Handvoll Demonstranten ihrem Ärger über die Asyl-Zustände in Österreich Luft. Sie skandierten Parolen wie "No Border, no Nation" und hielten Plakate in die Höhe, auf denen "Refugees Welcome" zu lesen war.

190 Flüchtlinge im Zug

Die Flüchtlinge waren aus Zügen aus Ungarn gekommen, die an der Grenze bei Hegyeshalom auf Betreiben der ÖBB wegen Überfüllung gestoppt worden waren und geräumt wurden. Nach stundenlanger Wartezeit starteten die Züge schließlich gegen 17.00 Uhr in Richtung Österreich. Ob alle Flüchtlinge in Wien die Züge verlassen, war unklar, da nicht alle Züge in Wien Endstation hatten.

Ein Zug aus der ungarischen Hauptstadt Budapest kam mit rund 400 Flüchtlingen im deutschen Rosenheim an. Der Railjet hielt außerplanmäßig im Bahnhof der oberbayerischen Stadt. Die Bundespolizei ging durch die Abteile und holte 190 Flüchtlinge - darunter viele Frauen und Kinder - zur Registrierung aus dem Zug. Anschließend wurden sie in Bussen zur Dienststelle in eine ehemalige Bundeswehrkaserne gebracht. Etwa 200 weitere Flüchtlinge reisten im Zug nach München weiter. Die Flüchtlinge stammten unter anderem aus Syrien, Afghanistan und Eritrea.

Faire Verteilung auf alle EU-Mitgliedsstaaten

Die EU-Kommission forderte unterdessen Ungarn dazu auf, europäisches Recht einzuhalten. Das Land müsse alle ankommenden Flüchtlinge mit Fingerabdrücken registrieren, mahnte eine Kommissionssprecherin am Montag in Brüssel. Die EU-Kommission bot Budapest Hilfe bei der Grenzsicherung an, auch etwa mit der EU-Grenzschutzagentur Frontex.

"Es müssen die Regeln des gemeinsamen Europäischen Asylsystems respektiert werden", sagte die Sprecherin. In der EU gilt die Dublin-Verordnung, wonach derjenige Mitgliedstaat für ein Asylverfahren zuständig ist, in dem ein Asylbewerber erstmals europäischen Boden betritt. Wer über ein anderes EU-Land nach Europa eingereist ist, wird dorthin zurückgeschickt. Brüssel reagierte damit auf Vorfälle in Budapest, wo ungarische Polizisten verzweifelte Migranten Züge in Richtung Österreich und Deutschland stürmen ließen.

"Dublin ersatzlos auszusetzen kommt für mich nicht in Frage", betonte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in einer schriftlichen Stellungnahme. "Ein ersatzloses Streichen des Dublin-Systems" führe "automatisch zu einer noch stärkeren Schieflage innerhalb Europas". Damit werde "die Lage nur verschärft - das hat sich heute auch beim Zugverkehr gezeigt", so Mikl-Leitner.

Die Ministerin betonte, "wir brauchen eine faire, gleichmäßige Verteilung auf alle EU-Mitgliedsstaaten und legale Wege für echte Kriegsflüchtlinge". Aufgrund der geografischen Lage zwischen Ungarn und Deutschland sei "die Klarstellung Deutschlands, ebenfalls weiterhin an der Dublin-Verordnung festzuhalten, daher auch für Österreich wichtig."

Sicherheit auf Bahnstrecken gewährleisten

Deutschland hatte vor einigen Tagen angekündigt, bei syrischen Flüchtlingen auf die "Dublin-Prüfung" zu verzichten und sie nicht mehr in andere EU-Staaten zurückzuschicken. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Montag, es sei hier offenbar zu einem "Missverständnis" gekommen. Sie betonte, es gelte nach wie vor die Dublin-Verordnung in Europa. Diese sieht vor, dass derjenige EU-Staat für ein Asylverfahren zuständig ist, in dem ein Asylbewerber erstmals europäischen Boden betritt.

Mikl-Leitner betonte weiters, es müsse auch die Sicherheit auf den österreichischen Bahnstrecken gewährleistet sein: "Überfüllte Züge sind ein Sicherheitsrisiko für den Bahnbetrieb und alle Fahrgäste. Die Sicherheit in den Zügen muss gewährleistet werden können, alles andere wäre inakzeptabel." Die ÖBB hatten sich am Nachmittag an der Grenze zu Ungarn geweigert, die Züge wegen "Überfüllung" zu übernehmen und die ungarische Polizei gebeten, die Züge von "überzähligen Fahrgästen zu räumen".