Erstellt am 06. März 2015, 10:08

von APA/Red

Heta: Bund-Länder-Gespräch "Anfang kommender Woche". In der Causa um den Zahlungsstopp der Hypo-Bad-Bank Heta gibt es nun einen Termin für ein Bund-Länder-Gespräch. "Anfang kommender Woche", war am Freitag aus dem Büro des NÖ Finanzlandesrates LHStv. Wolfgang Sobotka (ÖVP) zu erfahren.

Wolfgang Sobotka  |  NOEN, Franz Baldauf
Im Rahmen der außerordentlichen Finanzreferentenkonferenz hätten die Bundesländer bewiesen, was Verantwortung wahrzunehmen bedeute, betonte Sobotka. "Wer jetzt die Art und Weise, wie der Bund mit Ländern umgeht, zur Tugend erhebt, muss sich noch einmal die Tragweite und Risiken vor Augen führen, die offensichtlich bewusst in Kauf genommen wurden - der Ruf der gesamten Republik stand auf der Kippe."

Hätte sich nur ein einziges Bundesland nach dem Motto "Wir nicht" aus der Verantwortung gezogen oder wäre auf die Idee einer raschen Abwicklung seiner Landesbank gekommen, wäre der gesamte Finanzplatz und damit verbunden Wirtschafts- und Arbeitsstandort Österreich "massiv gefährdet gewesen".

Bund als Eigentümer trägt Verantwortung

Verantwortung für die Heta trage der Bund als Eigentümer, der sich "mit der Abwicklung aus der Verantwortung gezogen" habe, so Sobotka weiter. Die damalige Kärntner Landesregierung als Verursacher der Heta könne ihrer Verantwortung nicht nachkommen. "Die unbeteiligten Landesbanken und Bundesländer haben diese Lücke jetzt geschlossen." Jubel sei dennoch unangebracht, denn Landesbürger als Steuerzahler müssten von den Ländern beschützt werden.

Deshalb seien "zu Recht rasche Gespräche mit dem Bund gefordert", hielt der niederösterreichische Finanzreferent fest. Wäre die Forderung unbegründet, "hätte der sonst so tugendhafte Finanzminister nicht so rasch einen Termin genannt".